DATAKONTEXT-FACHVERLAG GmbH · Augustinusstr. 9d · 50226 ...

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12.5 Beispiele zur Tragung der Beiträge Bei- spiel 1 2 3 4 tatsächliches Arbeitsentgelt EUR West Ost Versiche- rungs- zweig 350 300 KV/PV RV 600 KV/PV RV 2.000 2,000 KV/PV 400 + 100 Einmal zahlung 350 + 100 Einmal zahlung Lizenzausgabe für: UMB DRECKER GmbH RV KV/PV RV Beitrags bemessungs- grundlage EUR West Ost 490 1.960 600 600 1.360 2.000 2.000 490 10 490 10 1.460 490 1.680 600 600 1.080 2.000 2.000 490 10 420 80 1.180 Vers.-Anteil am Ges.-Beitrag v.H. -- -- 50 50 -- 50 50 Trägeranteil am Ges.-Beitrag Das Bundessozialgericht hat mit seinem Urteil vom 10. Mai 1990 - 12 RK 38/87 - (allerdings noch zu den früheren §§ 4 und 8 SVBG) entschieden, dass für Fehltage weder Mindestentgelte zu Grunde gelegt noch Beiträge berechnet werden können. Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung sprachen sich am 15./16. April 1997 dafür aus, vom 1. Juli 1997 an der Entscheidung des Bundessozialgerichts zu folgen und für unbezahlte Fehltage (unbezahlter Urlaub oder unentschuldigtes Fernbleiben von der Arbeit) keine Mindestbeitragsbemessungsgrundlage anzusetzen, d.h., die monatliche Mindestbeitragsbemessungsgrundlage ist entsprechend zu kürzen. Offen geblieben ist dabei, wie die Kürzung der Beitragsbemessungsgrundlage aufgrund von Fehlzeiten konkret vorgenommen werden soll. Hierzu haben sich die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung in ihrer Besprechung am 25./26. April 2006 wie folgt geäussert: Nach § 1 BVV sind der Gesamtsozialversicherungsbeitrag und die Beitragsbemessungsgrenze je Kalendermonat für die Kalendertage zu berechnen, an denen eine versicherungspflichtige Beschäftigung besteht (Sozialversicherungstage); ein voller Kalendermonat wird mit 30 Tagen angesetzt. Dementsprechend ist auch bei behinderten Menschen der Kalendermonat nur dann mit 30 Tagen anzusetzen, wenn der behinderte Mensch während des gesamten Kalendermonats in der Einrichtung beschäftigt war. Fallen unentschuldigte Fehltage an, sind die tatsächlichen Kalendertage des jeweiligen Monats um die unentschuldigten Fehltage zu vermindern. -- 50 -- 50 Copyright by DATAKONTEXT-FACHVERLAG GmbH, Frechen -- v.H. 100 100 50 50 100 50 50 100 50 100 50 100 167
Beispiel 1: Monat Februar 2007 Fehltage am 27. und 28.02. SV-Tage: (28 KalTage ./. 2 Fehltage =) 26 SV-Tage Beispiel 2: Monat März 2007 Fehltage vom 1. bis zum 30.03. SV-Tage: (31 KalTage ./. 30 Fehltage =) 1 SV-Tag Beispiel 3: Monat März 2007 Fehltag am 31.03. SV-Tage: (31 KalTage ./. 1 Fehltag=) 30 SV-Tage Lizenzausgabe für: UMB DRECKER GmbH Copyright by DATAKONTEXT-FACHVERLAG GmbH, Frechen 168
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Einleitung In diesem Werk wird das
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2. im Rechtskreis-Ost Brandenburg,
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Lizenzausgabe für: UMB DRECKER Gmb
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1.1.1.4 Selbständig Tätige In der
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V ein. Dadurch ist die Versicherung
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tes den Bedürfnissen der Geschäft
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Beispiel 2: Eine Raumpflegerin arbe
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Sofern mehrere Unterbrechungstatbes
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zung, dass das Vorruhestandsgeld mi
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1.4.2 Berufsmäßig unständig Besc
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Lohn- und Gehaltsperioden vereinbar
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1.7.2 Freiwilliges ökologisches Ja
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seine Stellvertreter in einem sozia
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nehmer nach dem Auslandseinsatz nic
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Auf feste Zeitgrenzen (etwa zwei Ja
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Rechtsvorschriften unterstellt zu b
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Aus diesem Grund sollen diese Perso
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Berechnung des regelmäßigen Jahre
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kenversichert war und dass es sich
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Da der Anspruch auf das ab 01.12.20
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auf das Alg-II angerechnet. Nach Au
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2.2.2.4 Zusammenrechnung der Arbeit
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Beispiel 6: Ein Beamter übt eine r
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2.2.3.3 Zusammenrechnung mehrerer B
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ohne weitere Prüfung anzunehmen, w
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Neu: Personal+Payroll Guide 2007 Ne
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geversicherung besteht. In der Arbe
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Die Bundesregierung und die Wirtsch
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II. Beitragsrecht 1. Beitragszeit/B
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Die monatlichen Arbeitsentgelte der
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2.2.6.3 Ermittlung des Beitragsbeme
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Gesamtsozialversicherungsbeitrag =
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- Arbeitgeber B 7,78 x 300 700 3,33
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2.2.7.2 Ermittlung der beitragspfli
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schlossen werden. Das gilt auch fü
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2.2.7.6 Mitteilungsverfahren zwisch
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Der Stundengrundlohn beträgt 24,71
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Dabei muss aber das eigenbetrieblic
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Hat die Versicherungspflicht in den
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Monat Beitragspflichtiges Arbeitsen
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2.4.2.3 Direktversicherung (§ 1b A
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Die Lohnsteuer kann nach § 40b Abs
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2.4.4.6 Pensionsfonds Beiträge zu
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Dezember 2006 5.000 EUR - 5.000 EUR
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VI. Arbeitgeberaufwendungsausgleich
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3 RK 18/78 und 3 RK 63/78 -, USK 80
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Wohlfahrtspflege kann die Wirkung e
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an der persönlichen Abhängigkeit;
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ei Betriebserrichtung, diesem einen
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Von der Umlagepflicht sind darüber
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3.5.5 Weitere fiktive Arbeitsentgel
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