DATAKONTEXT-FACHVERLAG GmbH · Augustinusstr. 9d · 50226 ...

Übt ein Arbeitnehmer mehrere Beschäftigungen aus, ist für die Beurteilung der Krankenversicherungspflicht
das Arbeitsentgelt aus allen Beschäftigungen zusammenzurechnen. Dabei spielt es
keine Rolle, ob es sich um Arbeiter- oder Angestelltenbeschäftigungen handelt.
Beispiel 2:
Herr Sonntag übt eine krankenversicherungspflichtige Beschäftigung bei Arbeitgeber X. gegen ein monatliches
Arbeitsentgelt von 2.400 EUR aus. Am 01.06.2006 nimmt er eine weitere Beschäftigung beim Arbeitgeber
Y. auf, in der er ein monatliches Arbeitsentgelt von 2.000 EUR erzielt.
Weil sein insgesamt erzieltes Arbeitsentgelt (4.400 EUR x 12 = 52.800 EUR) ab 01.06.2006 sowohl die
Jahresarbeitsentgeltgrenze 2006 als auch die des Jahres 2007 (angenommener Wert 47.700 EUR) überschreitet,
scheidet Herr Sonntag zum 31.12.2006 aus der Kranken versicherungspflicht aus.
Entsprechendes gilt, wenn, eine zweite oder auch weitere geringfügig entlohnte Beschäftigungen mit
einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigungen zusammentrifft (siehe Beispiel 8 zu 2.2.2.4
aber auch Aussagen unter 2.1.5.2).
Bei rückwirkender Erhöhung des Arbeitsentgelts endet die Krankenversicherungspflicht mit Ablauf des
Kalenderjahres, in dem der Anspruch auf das erhöhte Arbeitsentgelt entstanden ist, aber auch hier nur
unter der Voraussetzung, dass das Arbeitsentgelt ebenfalls die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres
an geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt (siehe unter 2.1.5.1).
2.1.4 Eintritt von Versicherungspflicht zum 1. Januar 2007
2.1.4.1 Bei einer gesetzlichen Krankenkasse versicherte Arbeitnehmer
Arbeiter und Angestellte, die bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichert und wegen Überschreitens
der Jahresarbeitsentgeltgrenze bis zum 31. Dezember 2006 krankenversicherungsfrei sind, werden
vom 1. Januar 2007 an krankenversicherungspflichtig, wenn ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt
die für das Jahr 2007 geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze von 47.700 EUR nicht überschreitet.
Beispiel:
Lizenzausgabe für: UMB DRECKER GmbH
Frau Bertram wird seit dem 01.01.2005 krankenversicherungsfrei beschäftigt. Ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt
beträgt im Jahre 2006 47.400 EUR.
Da ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze des Jahres 2007 (47.700
EUR) nicht übersteigt, wird sie im Zusammenhang mit der Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze
zum 01.01.2007 krankenversicherungspflichtig. Zur möglichen Befreiung von der eintretenden Krankenversicherungspflicht
siehe unter 2.1.7)
2.1.4.2 Bei einer privaten Krankenkasse versicherte Arbeitnehmer
Für Arbeitnehmer, die am 31. Dezember 2002 wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze
krankenversicherungsfrei und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen in einer substitutiven
Krankenversicherung versichert waren, sieht § 6 Abs. 7 Satz 1 SGB V eine niedrigere Jahresarbeitsentgeltgrenze
vor (42.750 EUR).
Die am 31. Dezember 2002 bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen wegen Überschreitens
der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherten Arbeiter und Angestellten, werden vom 1.
Januar 2007 an krankenversicherungspflichtig, wenn ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt nicht mehr
als 42.750 EUR (die für das Jahr 2007 geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze für PKV-Versicherte –
siehe unter 2.1.1) beträgt. Ist ihr regelmäßiges Arbeitsentgelt höher, bleiben sie versicherungsfrei und
können sich auch weiterhin nur in der PKV versichern.
Voraussetzung für die Anwendung der niedrigeren Jahresarbeitsentgeltgrenze ist also, dass der Arbeitnehmer
bereits am 31. Dezember 2002 wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze von
40.500 EUR (Jahresarbeitsentgeltgrenze des Jahres 2002) krankenversicherungsfrei und privat kran-
Copyright by DATAKONTEXT-FACHVERLAG GmbH, Frechen
52