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1. Januar 2007 an ihre Wirkung. Diese Arbeitnehmer können ihren privaten Pflegeversicherungsvertrag
nach § 27 Satz 1 SGB XI mit Wirkung vom Eintritt der Versicherungspflicht an kündigen.
Arbeitnehmer, die wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze krankenversicherungsfrei
waren und einen privaten Pflegeversicherungsvertrag abgeschlossen haben und wegen Erhöhung der
Jahresarbeitsentgeltgrenze zum 1. Januar 2007 krankenversicherungspflichtig werden, unterliegen
vom 1. Januar 2007 an der Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung nach § 20 Abs. 1
Satz 2 Nr. 1 in Verb. mit Satz 1 SGB XI. Sofern sie sich allerdings von der Krankenversicherungspflicht
befreien lassen, bleiben sie weiterhin in der privaten Pflegeversicherung versichert.
Die befreiten Personen sind verpflichtet, den mit einem privaten Versicherungsunternehmen abgeschlossenen
Versicherungsvertrag aufrecht zu erhalten, solange sie freiwillig krankenversichert sind.
Die Befreiung kann, auch solange eine freiwillige Mitgliedschaft in der Krankenversicherung fortbesteht,
nicht widerrufen werden (§ 22 SGB XI).
2.2 Versicherungsfreiheit geringfügiger Beschäftigungen
2.2.1 Allgemeines
Eine Beschäftigung kann
geringfügig sein.
Lizenzausgabe für: UMB DRECKER GmbH
wegen
der Höhe des Arbeitsentgelts
(geringfügig entlohnte Beschäftigung)
oder
wegen ihrer kurzen Dauer
(kurzfristige Beschäftigung)
Nach den einschlägigen Vorschriften der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung
kommt Versicherungsfreiheit wegen Vorliegens einer geringfügigen Beschäftigung aber nicht in Betracht
bei Beschäftigungen,
im Rahmen betrieblicher Berufsbildung (z.B. Auszubildende und Praktikanten - siehe unter 1.1.),
im Rahmen des Gesetzes zur Förderung eines freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres
(siehe unter 1.7),
von Behinderten in geschützten Einrichtungen (siehe unter 1.6),
von Personen in Einrichtungen der Jugendhilfe und Behinderten in Berufsbildungswerken oder
ähnlichen Einrichtungen für behinderte Menschen (siehe unter 1.6),
aufgrund einer stufenweisen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben nach § 74 SGB V bzw. § 28
SGB IX (siehe unter 1.9),
wegen konjunktureller oder saisonaler Kurzarbeit (siehe unter 1.1.6).
Sie gelten ebenfalls nicht für Bezieher von Arbeitslosengeld II (Alg-II-Bezieher), die unter bestimmten
Voraussetzungen einen "Ein-Euro-Job" annehmen können oder müssen. Hierbei handelt es sich um
„Beschäftigungen“, die bei gemeinnützigen Institutionen gegen eine Aufwandsentschädigung von in
der Regel ein bis zwei Euro je Stunde ausgeübt werden. Die Aufwandsentschädigungen werden nicht
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