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Berechnung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts:
monatliches Arbeitsentgelt 3.600 EUR
./. Familienzuschlag 150 EUR
3.450 EUR
3.450 EUR x 12 = 41.400 EUR
+ Urlaubsgeld 1.725 EUR
+ Weihnachtsgeld 3.450 EUR
46.575 EUR
A. ist krankenversicherungspflichtig, weil sein regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt (46.575 EUR) die
Jahresarbeitsentgeltgrenze des Jahres 2007 (47.700 EUR) nicht übersteigt.
Das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt ist jeweils zu Beginn eines Beschäftigungsverhältnisses und
darüber hinaus bei jeder Änderung des Arbeitsentgelts zu prüfen. Erhöhungen des Arbeitsentgelts
dürfen aber erst von dem Zeitpunkt an berücksichtigt werden, von dem an der Anspruch auf das erhöhte
Arbeitsentgelt besteht. Dies gilt auch, wenn Beginn und Höhe bereits vorher vereinbart wurden.
Beispiel 2:
B. ist seit Jahren als Arbeitnehmer in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Am
01.04.2007 nimmt er eine neue Beschäftigung auf. In dieser beträgt sein monatliches Arbeitsentgelt
3.800 EUR, es wird (nach Ablauf der Probezeit) ab 01.07.2007 auf 4.000 EUR erhöht.
Für die Berechnung des Jahresarbeitsentgelts zu Beginn der Beschäftigung ist von 3.800 EUR auszugehen
(3.800 EUR x 12 = 45.600 EUR). B. unterliegt der Krankenversicherungspflicht, weil sein
regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze des Jahres 2007 von 47.700 EUR
nicht übersteigt (siehe aber unter 2.1.3).
Mehrarbeitsvergütungen gehören zu den nicht regelmäßig gewährten Arbeitsentgelten. Sie sind daher
bei der Berechnung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts grundsätzlich außer Betracht zu lassen.
Dies gilt jedoch nicht, wenn als Abgeltung für geleistete Überstunden regelmäßig eine feste Pauschalvergütung
gezahlt wird.
Bei schwankenden Bezügen (z. B. bei Zahlung von Provisionen) muss das regelmäßige Arbeitsentgelt
durch Schätzung ermittelt werden. Erweist sich die Schätzung im Nachhinein als unzutreffend, ist eine
Korrektur nur für die Zukunft möglich. Für die Vergangenheit bleibt es bei der einmal vorgenommenen
versicherungsrechtlichen Beurteilung.
2.1.3 Ausscheiden aus der Versicherungspflicht zum 31. Dezember 2006
Krankenversicherungspflichtige Arbeiter und Angestellte, die bei einer gesetzlichen Krankenkasse
versichert sind und deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt im Kalenderjahr 2006 47.250 EUR (Jahresarbeitsentgeltgrenze
2006) überschreitet, scheiden wegen der Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze
zum 31. Dezember 2006 aus der Krankenversicherungspflicht aus, wenn ihr regelmäßiges
Jahresarbeitsentgelt auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze des Jahres 2007 (47.700 EUR) übersteigt (§
6 Abs. 4 SGB V). Siehe hierzu aber Aussagen unter 2.1.5.2.
Beispiel:
Lizenzausgabe für: UMB DRECKER GmbH
Herr Anton ist seit dem 01.01.2006 krankenversicherungspflichtig beschäftigt. Zum 01.05.2006 wird
sein monatliches Arbeitsentgelt von 3.800 EUR auf 4.000 EUR erhöht.
Sein regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt (48.000 EUR) übersteigt damit im Kalenderjahr 2006 sowohl
die Jahresarbeitsentgeltgrenze des Jahres 2006 (47.250 EUR) als auch die des Jahres 2007 (47.700
EUR). Herr Anton scheidet damit zum 31.12.2006 aus der Krankenversicherungspflicht aus.
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