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ohne weitere Prüfung anzunehmen, wenn die Beschäftigungszeiten im Laufe eines Kalenderjahres
insgesamt mehr als zwei Monate oder 50 Arbeitstage betragen. Dabei können nur solche Beschäftigungen
berücksichtigt werden, deren Arbeitsentgelt 400 EUR übersteigt.
Beispiel 1:
Eine Aushilfskraft nimmt am 12.06.2007 eine Beschäftigung gegen ein monatliches Arbeitsentgelt von
2.800 EUR auf. Die Beschäftigung ist von vornherein bis zum 20.07.2007 befristet, also für sich allein
betrachtet kurzfristig. Im laufenden Jahr - vor dem voraussichtlichen Ende dieser Beschäftigung - war
die Aushilfskraft wie folgt beschäftigt (die wöchentliche Arbeitszeit betrug 40 Stunden):
a) vom 15.01. bis 28.04.2007 106 Kalendertage
b) vom 12 06. bis 20.07.2007 39 Kalendertage
zusammen 145 Kalendertage
Eine Zusammenrechnung der beiden Beschäftigungszeiten für die Beurteilung der Kurzfristigkeit
scheidet aus, da hiernach nur geringfügige Beschäftigungszeiten (d. h. Beschäftigungen von einer
Dauer von nicht mehr als zwei Monaten bzw. 50 Arbeitstagen) zusammengerechnet werden können.
Für die Prüfung der Berufsmäßigkeit sind die Beschäftigungen jedoch in jedem Falle zusammenzurechnen.
Da die Beschäftigungszeiten in der Zeit vom 01.01.2007 bis zum Ende der am 12.06.2007 begonnenen
Beschäftigung insgesamt 145 Kalendertage, also im Laufe des Kalenderjahres 2007 mehr als
zwei Monate, betragen, wird die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt; es besteht deshalb in der am
12.06.2007 aufgenommenen Beschäftigung Versicherungspflicht.
Bei Personen, die aus dem Berufsleben ausgeschieden sind, können jedoch nur Beschäftigungszeiten
nach dem Ausscheiden angerechnet werden. Im Übrigen stehen bei der Prüfung der Berufsmäßigkeit
Zeiten des Leistungsbezuges nach dem SGB III den Beschäftigungszeiten gleich.
Beispiel 2:
Eine Bankangestellte hat ihre langjährige Beschäftigung infolge Heirat zum 31.03.2006 aufgegeben.
Seit dem war sie nicht mehr berufstätig. Am 01.08.2007 nimmt sie eine Beschäftigung als Aushilfskraft
auf, die von vornherein bis zum 31.08.2007 befristet ist.
Bei der Prüfung der Berufsmäßigkeit bleibt die bis zum 31.03.2007 ausgeübte Beschäftigung außer
Betracht. Die am 01.08.2007 aufgenommene Beschäftigung wird mithin nicht berufsmäßig ausgeübt
und bleibt daher versicherungsfrei.
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 23. Mai 1995 - 12 RK 60/93 - entschieden, dass eine innerhalb
eines Dauerarbeitsverhältnisses ausgeübte Beschäftigung, deren Zeitdauer im Laufe eines
Jahres 50 Arbeitstage nicht überschreitet, nicht kurzfristig im Sinne von § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV, sondern
als regelmäßig ausgeübte Beschäftigung im Sinne von § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV anzusehen ist.
Das Urteil hat Auswirkungen auf so genannte Ultimo-Beschäftigungen, die nicht als kurzfristige Beschäftigungen
bewertet werden können.
Beispiel 3:
Lizenzausgabe für: UMB DRECKER GmbH
Ein Arbeitnehmer arbeitet regelmäßig an vier Tagen im Monat gegen ein monatliches Arbeitsentgelt
von 1.000 EUR.
Obgleich die Beschäftigungsdauer im Laufe des Kalenderjahres zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage
nicht überschreitet, ist die Beschäftigung nicht kurzfristig, weil sie berufsmäßig ausgeübt wird (Dauerbeschäftigung).
Die Beschäftigung unterliegt deshalb der Versicherungspflicht, weil das regelmäßig
anfallende Arbeitsentgelt 400 EUR übersteigt.
In Anlehnung an das Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. Mai 1995 wird nach Auffassung der
Spitzenorganisationen der Sozialversicherung eine Beschäftigung dann berufsmäßig ausgeübt, wenn
sie von vornherein auf ständige Wiederholung ausgerichtet ist und über einen längeren Zeitraum hinweg
ausgeübt werden soll. Dies ist dann der Fall, wenn ein über ein Kalenderjahr hinausgehender
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