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Da der Arbeitnehmer als Bezieher von Arbeitslosengeld als berufsmäßig Beschäftigter anzusehen ist,
besteht Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. In der Arbeitslosenversicherung
besteht hingegen Versicherungsfreiheit, weil die wöchentliche Arbeitszeit weniger als 15
Stunden beträgt.
Beschäftigungen, die während eines Erziehungsurlaubs/einer Elternzeit, eines unbezahlten Urlaubs
oder des Wehr-/Zivildienstes ausgeübt werden, gelten selbst dann als berufsmäßig ausgeübt, wenn
sie im Laufe eines Kalenderjahres nicht länger als zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage andauern.
2.3 Studenten u.a. wissentschaftlich tätige Personen
2.3.1 Beschäftigung vonStudenten
2.3.1.1 Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung
Studenten, die neben ihrem Studium eine Beschäftigung von bis zu 20 Stunden wöchentlich ausüben,
sind in dieser Beschäftigung kranken-, pflege- und arbeitslosenversicherungsfrei. Aufgrund der Urteile
des BSG vom 11.11.2003 – u.a. B 12 KR 24/03 R – besteht damit auch in den Fällen, in denen ein
bislang versicherungspflichtiger Arbeitnehmer während des Fortbestehens seines Beschäftigungsverhältnisses
ein Studium aufnimmt und in diesem Zusammenhang seine wöchentliche Arbeitszeit dem
Studium anpasst, sie also auf 20 Stunden in der Woche oder auch weniger vermindert, keine Versicherungspflicht
als Arbeitnehmer in der Kranken- Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Entsprechendes
gilt, wenn der Student vor Studienaufnahme bei seinem Arbeitgeber bereits nur bis zu 20 Stunden
in der Woche beschäftigt war.
Wird die Beschäftigung während der studienfreien Zeit (an Wochenenden, in den Abend- und Nachtstunden
oder während der Semesterferien) ausgeübt, kann die 20-Stunden-Grenze auch überschritten
werden, ohne dass Versicherungspflicht eintritt. Es sei denn, der Student zählt zu den berufsmäßig
Beschäftigten.
Beispiel 1:
Ein Student übt neben seinem Studium eine unbefristete Beschäftigung aus. Seine wöchentliche Arbeitszeit
beträgt 12 Stunden.
Weil die Beschäftigung den Studenten nicht mehr als 20 Stunden in der Woche in Anspruch nimmt, ist
sie versicherungsfrei.
Beispiel 2:
Ein Student übt neben seinem Studium eine unbefristete Beschäftigung aus. Seine wöchentliche Arbeitszeit
beträgt 22 Stunden.
Weil die Dauerbeschäftigung den Studenten mehr als 20 Stunden in der Woche in Anspruch nimmt,
ist sie versicherungspflichtig.
Beispiel 3:
Ein Student übt vom 15.04.2007 bis zum 31.05.2007 neben seinem Studium eine auf diese Zeit befristete
Beschäftigung aus. Seine wöchentliche Arbeitszeit beträgt 24 Stunden.
Weil die Beschäftigung auf einen Zeitraum von nicht mehr als zwei Monaten befristet ist (siehe unter
2.2.3), ist sie versicherungsfrei (siehe aber Beispiel 5).
Beispiel 4:
Lizenzausgabe für: UMB DRECKER GmbH
Ein Student übt vom 15.03.2007 bis zum 31.05.2007 neben seinem Studium eine auf diese Zeit befristete
Beschäftigung aus. Seine wöchentliche Arbeitszeit beträgt 24 Stunden.
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