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Eine kurzfristige Beschäftigung die zugleich die Kriterien einer geringfügig entlohnten Beschäftigung
erfüllt, deren regelmäßiges monatliches Arbeitsentgelt also 400 EUR nicht übersteigt, ist als kurzfristige
Beschäftigung zu bewerten.
2.2.3.2 Zwei Monate oder 50 Arbeitstage
Von dem Zweimonatszeitraum ist nur dann auszugehen, wenn die Beschäftigung an mindestens fünf
Tagen in der Woche ausgeübt wird. Bei Beschäftigungen von regelmäßig weniger als fünf Tagen in
der Woche ist bei der Beurteilung auf den Zeitraum von 50 Arbeitstagen abzustellen. Ein Nachtdienst,
der sich über zwei Kalendertage erstreckt, gilt als ein Arbeitstag.
Beispiel 1:
Ein Arbeitgeber stellt in seinem Betrieb für Saisonarbeiten mehrere Hausfrauen mit einer regelmäßigen
Arbeitszeit a) an sechs Tagen, b) an fünf Tagen und c) an vier Tagen in der Woche ein.
Da in den Fällen a) und b) die Beschäftigung an mindestens fünf Tagen in der Woche ausgeübt wird,
ist bei der Feststellung, ob die Zeitdauer von zwei Monaten oder 50 Arbeitstagen überschritten wird,
von der Zweimonatsfrist auszugehen.
Im Fall c) ist hingegen auf den Zeitraum von 50 Arbeitstagen abzustellen, weil die Beschäftigung weniger
als fünf Tage in der Woche in Anspruch nimmt.
Überschreitet eine Beschäftigung, die als kurzfristige Beschäftigung angesehen wird, entgegen der
ursprünglichen Erwartung die für kurzfristige Beschäftigungen geltende Zeitdauer, so tritt vom Tage
des Überschreitens an Versicherungspflicht ein.
Stellt sich schon im Laufe der Beschäftigung heraus, dass sie länger dauern wird, so beginnt die Versicherungspflicht
bereits mit dem Tage, an dem das Überschreiten der Zeitdauer erkennbar wird, also
nicht erst nach Ablauf der zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage. Für die zurückliegende Zeit verbleibt es
bei der Versicherungsfreiheit.
Beispiel 2:
Lizenzausgabe für: UMB DRECKER GmbH
a) A. nimmt am 01.05.2007 eine Beschäftigung (Sechs-Tage-Woche) gegen ein monatliches Arbeitsentgelt
von 3.500 EUR auf. Sie vertritt nacheinander drei Kolleginnen während deren Urlaubs.
Da die Urlaubsvertretung am 15.06.2007 beendet sein soll, ist die Beschäftigung kurzfristig
und damit versicherungsfrei.
b) Es liegt der gleiche Sachverhalt wie zu a) vor mit der Abweichung, dass die zuletzt vertretene Kollegin
ihre Beschäftigung nicht am 16.06.2007, sondern erst am 05.07.2007 wieder aufnimmt, so
dass die Urlaubsvertretung bis zum 04.07.2007 verlängert wird.
Diese Beschäftigung ist vom 01.07.2007 an nicht mehr als kurzfristige Beschäftigung anzusehen
und unterliegt daher von diesem Zeitpunkt an der Versicherungspflicht.
c) Es liegt der gleiche Sachverhalt wie zu a) vor mit der Abweichung, dass die vertretene Kollegin
ihrem Arbeitgeber bereits am 15.06.2007 mitteilt, dass sie ihre Beschäftigung erst am 05.07.2007
aufnehmen werde.
In diesem Falle gilt die Urlaubsvertretung schon vom 15.06.2007 an nicht mehr als kurzfristige Beschäftigung;
die Versicherungsfreiheit endet daher am 14.06.2007.
d) Es liegt der gleiche Sachverhalt wie zu a) vor mit der Abweichung, dass die vertretene Kollegin
ihrem Arbeitgeber am 15.06.2007 mitteilt, sie sei arbeitsunfähig geworden. A. erklärt sich am selben
Tage bereit, die Vertretung für die Dauer der Arbeitsunfähigkeit weiter zu übernehmen.
Da nunmehr das Ende dieser Beschäftigung ungewiss ist, liegt vom 15.06.2007 an keine kurzfristige
Beschäftigung mehr vor; die Versicherungsfreiheit endet daher am 14.06.2007. Das gilt auch
dann, wenn die Beschäftigung tatsächlich schon vor dem 01.07.2007 beendet wird.
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