Arbeitshilfe - Justizakademie Nordrhein-Westfalen

Ein Wort zu Beginn
Ein Wort zu Beginn
Das vorliegende Skript ist inhaltlich eng mit dem justiziellen und polizeilichen Fortbildungsangebot in
NRW im Rahmen der zur (internationalen) Vermögensabschöpfung durchgeführten Seminare für Richter,
Staatsanwälte, Rechtspfleger und polizeiliche Finanzermittler verknüpft. So richtet sich auch die
zweite, in wesentlichen Bereichen überarbeitete Auflage, sowohl an den „Anfänger“ als auch an denjenigen,
der an einer Vertiefung seiner Kenntnisse und praktischen Erfahrungen interessiert ist.
Das Skript kann den Besuch eines Seminars nicht ersetzen und erfordert insbesondere in den Teilen
zur internationalen Vermögensabschöpfung und zu insolvenzrechtlichen Fragestellungen vertieftes
Wissen. Anhand zahlreicher Fallbeispiele soll zunächst ein erster Einblick sowohl in das materielle
Recht als auch in das Verfahrensrecht gegeben werden. Dabei werden die gängigen Themen und
Problemstellungen angesprochen und bei Bedarf auch vertieft. Die Inhalte orientieren sich überwiegend
an der – nach juris zitierten – ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung, die bis Januar 2012
Berücksichtigung gefunden hat.
Neu aufgenommen wurden die in der Praxis bedeutsamen Themenbereiche „Spannungsverhältnis
zwischen vorläufigen Sicherungsmaßnahmen nach §§ 111b ff. StPO und (eröffnetem) Insolvenzverfahren“,
„Einziehung“, „Vermögensabschöpfung im Ordnungswidrigkeitenrecht“ und „Internationale Vermögensabschöpfung“.
Schließlich finden sich auch Antrags- und Tenorierungsbeispiele sowohl die staatsanwaltschaftliche
Sitzungsvertretung als auch die Urteilstechnik betreffend. Verwandte Fälle und Übersichten sind teilweise
den diesbezüglichen Darstellungen im Lehrbuch von Podolsky/Brenner 1 angelehnt, deren Verfassern
mein besonderer Dank gilt.
Ganz herzlich bedanken möchte ich mich zudem bei Herrn EKHK Christian Veith vom LKA NRW, der
das gesamte Skript nicht nur Korrektur gelesen und wertvolle Änderungshinweise gegeben hat, sondern
überdies auch maßgeblich die polizeiliche, in Teilbereichen aber auch die justizielle Fortbildung
mit geprägt, begleitet und gefördert hat, bei Herrn OStA Wehrland, der mit der ihm eigenen Sorgfalt
den 5. Teil „Internationale Vermögensabschöpfung“ redigiert hat und schließlich bei den Mitarbeitern
der Transfer GmbH, die für die Formatierung und Didaktisierung der Arbeitshilfe verantwortlich gezeichnet
haben.
Die folgenden Piktogramme sollen Ihnen die Orientierung erleichtern:
besonders wichtig Beispiel
Aufgabe
Kaffeepause
Dieses Symbol kennzeichnet
mögliche Diskussionen, die sich
ergeben oder in Zukunft relevant
werden z.B. durch gesetzliche
Neuregelungen.
Zusammenfassung
Praxistipp
Falls Sie sich noch intensiver
mit dem Thema auseinander
setzen wollen: Hinter diesem
Symbol finden Sie nützliche
Zusatzinformationen.
Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen und viele Erfolge bei der Anwendung
in der Praxis.
Matthias Rhode, März 2013
1 Podolsky/Brenner, Vermögensabschöpfung im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren, 4. Auflage 2010.
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