B E R I C H T

Wahrnehmungsempfindungen habe und deutliche Symptome zeige, die auf
Realitätsverlust in Bezug auf Geschehensabläufe hindeuteten. Er mische offenbar
Gelesenes mit zum Teil Erlebtem und füge diese Erkenntnisse zu seiner
Wahrheit zusammen.
e.) In seiner Vernehmung vor dem PUA NSU im September 2012 bestätigte
Herr S. den Inhalt seiner Zeugenaussage vom November 2011. Er müsse
aber zugeben, dass er dem Informanten damals nicht geglaubt habe.
f.) Der ehemalige Präsident des LfV BW Dr. Rannacher hat als Zeuge vor
dem PUA NSU erklärt, dass aus seiner Sicht eine ganze Reihe erheblicher
Zweifel an dem Wahrheitsgehalt des von Herrn S. geschilderten Sachverhalts
bestünden (vgl. Abschlussbericht PUA NSU Seiten 470 f.). Das von Herrn S.
dargestellte Vorgehen hinsichtlich des von ihm gefertigten Vermerks wäre völlig
ungewöhnlich gewesen. Der ehemalige Präsident des LfV BW Schmalzl,
der ab August 2005 amtierte, und die ehemalige Referatsleiterin für den Bereich
Rechtsextremismus/Auswertung beim LfV BW Neumann haben bei ihren
Aussagen beim PUA NSU den von Herrn S. geschilderten Sachverhalt ebenfalls
nicht bestätigt.
g.) Der PUA NSU hat zur weiteren Klärung des Sachverhalts beim Justizministerium
Baden-Württemberg die Haftakten des damaligen Hinweisgebers O.
angefordert. Aus diesen ergibt sich, dass O. in der Zeit des Bestehens des
NSU zwischen 1998 und 2011 in keiner Justizvollzugsanstalt des Landes in
Haft war, dort also auch nicht - wie von Herrn S. behauptet - von MUNDLOS
besucht worden sein konnte.
Bewertung
Die Hinweise des Herrn S. wurden vom GBA, dem BKA und dem LKA BW mit
dem Ergebnis aufgearbeitet, dass keinerlei weitere Anhaltspunkte gefunden
wurden, die die Aussage von Herrn S. gestützt hätten. Insbesondere wurden
die von Herrn S. gemachten Angaben zu MUNDLOS und dem NSU sowohl
von dem Pfarrer, der den Kontakt zu dem Informanten O. hergestellt hatte, als
auch von dem Informanten selbst nicht bestätigt. Der Vermerk von Herrn S.
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