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B E R I C H T

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LfV BW vermittelt. Im Juli 2007 habe ein erstes Gespräch zwischen dem LfV<br />

BW und „Krokus“ stattgefunden.<br />

Die Zielrichtung für die Tätigkeit von „Krokus“ für das LfV BW habe sich daraus<br />

ergeben, dass ihre Freundin mit einem NPD-Funktionär liiert gewesen sei<br />

und dass sie regelmäßig zu einer Friseurin (N. R.) gegangen sei, die dem<br />

rechtsextremistischen Bereich zuzuordnen sei. „Krokus“ war dann ab Juli<br />

2007 Auskunftsperson des LfV BW zur rechtsextremistischen Szene. Während<br />

dieser Zeit hat sie Informationen über die Skinheadszene angeboten, die<br />

sie in dem Friseursalon von N. R. erhalten hatte. Vom LfV BW wurde sie als<br />

freundlich, aufgeschlossen, in geordneten Verhältnissen lebend und zuverlässig<br />

eingeschätzt.<br />

In seiner Vernehmung hat Herr Ö. dies dahingehend konkretisiert, dass es<br />

sich bei der Quelle „Krokus“ bis zum Jahreswechsel 2010/2011 um eine Person<br />

mit eher unterdurchschnittlichem Zugang gehandelt habe, deren Informationsgehalt<br />

jedoch bis dahin als im Allgemeinen zuverlässig gegolten habe.<br />

Sie sei „keine Superquelle“, aber eine durchaus nachrichtenehrliche Person<br />

gewesen. Krokus habe vorrangig über Skinhead-Termine Auskünfte geben<br />

sollen. Ihre Informationen seien aber nicht ergiebig gewesen.<br />

Die Frage, ob „Krokus“ ihm nach der Tat in Heilbronn Informationen des Inhalts<br />

habe zukommen lassen, dass die rechtsextreme Szene in Baden-<br />

Württemberg versucht habe, sich mittels einer Krankenschwester ein Bild<br />

über den Gesundheitszustand des schwerverletzten Polizeibeamten zu verschaffen,<br />

hat Herr Ö. eindeutig verneint. 81<br />

d.) Ab Januar 2008 wurde „Krokus“ von der Auskunftsperson zur Informantin<br />

des LfV BW und beobachtete bei dieser Tätigkeit vor allem das frühere Beobachtungsobjekt<br />

die Partei „Die Linke“.<br />

Nachdem „Krokus“ zu Beginn des Jahres 2011 eine Beziehung mit Herrn G.<br />

aufgenommen hatte, wurde sie für das LfV BW nicht mehr steuerbar. Im Januar<br />

2011 hatte Herr Ö. während ihrer Tätigkeit für das LfV BW letztmalig te-<br />

81 vgl. Drucksache 17/14600 des Dt. Bundestages, S. 652 ff<br />

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