B E R I C H T

Extremismus und Terrorismus befasst, um diese im prognostischen Sinne
eines Frühwarnsystems zu erkennen.
• Das LfV BW hat den Arbeitsbereich Rechtsextremismus in den Jahren
2012 und 2013 insgesamt sukzessive personell deutlich verstärkt, um insbesondere
die gewaltbereite rechtsextremistische Szene intensiver als zuvor
bearbeiten zu können. Hierzu gehört eine weitaus stärkere personenbezogene
Aufklärung des gewaltorientierten Personenpotenzials, um Radikalisierungen
und mögliche Entwicklungen zum Rechtsterrorismus frühzeitig
erkennen zu können.
• Trotz der stärkeren Fokussierung auf die gewaltbereite Szene wird die
Strukturaufklärung im Rechtsextremismus nicht vernachlässigt. So werden
etwa Parteineugründungen in Baden-Württemberg (z. B. jüngst „DIE
RECHTE“, „Der III. Weg“) frühzeitig intensiv beobachtet.
• Bereits seit Sommer 2011 erfolgt eine verstärkte Bearbeitung islamfeindlicher
Bestrebungen als Konsequenz der Anschläge des Anders Breivik in
Norwegen.
• Die Prüf- und Verdachtsfallbearbeitung z. B. zur rechtsextremistischen
Einflussnahme auf Burschenschaften, Rockergruppierungen und die Hooliganszene
wurde intensiviert.
Informationsdienstleister Verfassungsschutz
Eine Zivilgesellschaft, die sich der Gefahren durch den Rechtsextremismus
bewusst ist, ist der beste Demokratieschutz. Fundierte und aktuelle Kenntnisse
über die sich ständig ändernden rechtsextremistischen Strukturen, Aktionsund
Agitationsformen, szenetypische Erkennungszeichen, Symbole und Codes,
Propagandathemen, Anwerbeversuche und Radikalisierungsverläufe sind
das A und O jeder Bekämpfungsstrategie.
Das LfV BW stellt als der Informationsdienstleister auf dem Gebiet der
Rechtsextremismusbeobachtung im Land seine umfassenden Erkenntnisse zu
regionalen und überregionalen rechtsextremistischen Bestrebungen als Faktenbasis
zur Verfügung. Analysen, Lagebilder und Erfahrungswissen aus Ex-
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