B E R I C H T

Seitens des LfV Sachsen wurde in der Folge mitgeteilt, dass sich der im
Rahmen der Operation „Terzett“ verfasste Vermerk nicht auf mögliche Kontaktpersonen
des Trios bezogen habe.
Vielmehr handele es sich dabei um eine Auflistung möglicher Kontaktpersonen
von A. G., der Zielperson einer im März 2000 vom LfV Sachsen eingeleiteten
Observationsmaßnahme. Hintergrund für die Observation seien Erkenntnisse
des LfV Thüringen gewesen, wonach A. G. berichtet habe, „dass
es den Dreien gut gehe“. Die Liste habe als Handreichung für die Observationskräfte
der Observation des A. G. dienen sollen. Damit sollte die Identifizierung
von Kontaktpersonen des Zielobjekts erleichtert werden.
Die Zielperson der Observation, A. G., wohnt seit 2001 in Baden-Württemberg,
war wie A. S. in der Musikszene aktiv und spielte in der Band „Noie
Werte“, so dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich die beiden
Personen durch Musikveranstaltungen kannten. Hinweise auf tatsächliche
Kontakte konnten indes nicht gefunden werden.
In seinen Antworten auf die Fragen des PUA NSU teilte das Innenministerium
Baden-Württemberg in zwei Schreiben im Juli 2013 mit, dass die „Kontaktliste“
vom 7. März 2000 dem LfV BW am 2. Juli 2013 vom LfV Sachsen erstmals
übersandt worden war.
Diese Liste war damals nicht beim LfV BW eingegangen und lag dem LfV BW
auch zu keinem anderen Zeitpunkt vor dem 2. Juli 2013 vor.
Auf die Frage, ob das LfV BW weitere Informationen aus Sachsen zu A. S.
erhalten habe, wurde geantwortet, dass dem LfV BW ein Schreiben des LfV
Sachsen vom 23. April 1998 vorliege. A. S. wird darin auf einer Liste der Ordnerkräfte
für den 1.Mai-Aufzug 1998 in Leipzig / Sachsen aufgeführt.
Die Frage, ob das LfV BW in diesem Zusammenhang von sich aus Erkenntnisse
über A. S. an das LfV Sachsen oder an eine andere Sicherheitsbehörde
mitgeteilt habe, wurde verneint. Mitgeteilt wurde auch, dass das LfV BW in
diesem Zusammenhang mit der Erstellung dieser Liste auf Anfrage keine Er-
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