Germar Rudolf: Kardinalfragen zur Zeitgeschichte ...

Germar Rudolf: Kardinalfragen zur Zeitgeschichte
Es ist daher an der Zeit, den sachlichen, wissenschaftlichen Dialog zu suchen und dem Holocaust
lediglich jene Rolle als Mosaikstein eines Geschichtsbildes zuzuweisen, die ihm gebührt, um Schaden
vom Ansehen unseres Staates zu wenden.«
Bücherverbrennung heute
Bekanntlich gibt es in der Bundesrepublik Deutschland Zensur. Daß diese zweistufig ist, ist schon
weniger bekannt. Die bekannte erste Stufe, die Indizierung z.B. eines Druckwerkes durch die
Bundesprüfstelle für Jugendgefährdende Schriften auf Antrag etwa eines Jugendamtes, führt dazu, daß
für das indizierte Druckwerk nicht mehr geworben werden darf und daß es nicht an Jugendliche unter
18 Jahren veräußert oder ihnen sonstwie zugänglich gemacht werden darf. Die aktuelle Liste der
indizierten Bücher wird von der Bundesprüfstelle für Jugendgefährdende Schriften regelmäßig in
ihrem Bericht publiziert.
Eckhard Jesse schrieb in seinem Beitrag »Streitbare Demokratie und "Vergangenheitsbewältigung"«,
erschienen im vom Bundesamt für Verfassungsschutz herausgegebenen Sammelband
Verfassungsschutz in der Demokratie, (Carl Heymanns Verlag, Köln 1990) über die Indizierung
folgendes:
»Mit den Prinzipien einer freiheitlichen Gesellschaft ist die Vorgehensweise der Bundesprüfstelle für
jugendgefährdende Schriften jedenfalls nur schwer vereinbar, weil das geschriebene und gesprochene
Wort in einer offenen Gesellschaft prinzipiell nicht unter Kuratel gestellt werden darf.« (S. 287)
»Die freiheitliche Gesellschaft darf den freien Austausch der Ideen und Standpunkte nicht ersticken
oder unterdrücken.« (S. 303)
Daß in unserer Gesellschaft das geschriebene Wort unter Kuratel gestellt wird, sei zwar bedauerlich,
aber, so Jesse:
»Immerhin ist durch den Verzicht auf die Geheimhaltung der [Indizierungs-]Entscheidungen deren
Überprüfung durch die Öffentlichkeit und die Wissenschaft möglich.« (S. 286)
Auch kritisiert er, daß lediglich als rechts eingestufte Publikationen der Zensur unterworfen seien:
»Die Bundesprüfstelle hat sich in mancher Hinsicht als Einfallstor eines einseitigen Antifaschismus
erwiesen.« (S. 304, vgl. S. 289)
Die Zweite Stufe der Zensur ist die sogenannte Einziehung oder Beschlagnahme, um die es meist in
den Prozessen um revisionistische Publikationen geht. Sie erfolgt auf Beschluß irgendeines Gerichtes.
Im Gegensatz zu den indizierten Werken gibt es in der ganzen Bundesrepublik Deutschland keine
Stelle, die eine Liste der eingezogenen Werke publiziert, und auch die Beschlagnahmebeschlüsse der
Gerichte werden nirgends publiziert. Oftmals kann man lediglich aus dem Umstand, daß bestimmte
Werke von der Staatsanwaltschaft grundsätzlich beschlagnahmt werden, wenn sie sie auffindet,
schließen, daß es sich um ein eingezogenes Druckwerk handelt.
http://vho.org/D/Kardinal/Erkenntnis.html (44 von 53) [31.07.2004 01:03:31]