1998 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 90 - MSW-Epl. 05
Der LRH hat 1997 die Abwicklung der Ersatzschulfinanzierung bei einer
BR geprüft, die für 91 der insgesamt rd. 400 Ersatzschulen in Nordrhein-
Westfalen zuständig ist. Er hat festgestellt, daß seit Jahren erhebliche,
stetig anwachsende Arbeitsrückstände entstanden waren, weil die örtlichen
Prüfungen nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist durchgeführt
wurden und deshalb auch die Landeszuschüsse nicht endgültig festgesetzt
werden konnten.
Im einzelnen stellte sich die Situation bei Abschluß der örtlichen Erhebungen
im August 1997 wie folgt dar:
Bei 450 Jahresrechnungen war der Zuschuß noch nicht endgültig festgesetzt.
291 Jahresrechnungen betrafen die Haushaltsjahre bis einschließlich
1994 und hätten damit abgeschlossen sein müssen. Die älteste nicht
abschließend bearbeitete Jahresrechnung stammte aus dem Jahr 1985.
Nicht festgesetzte Landeszuschüsse
1996
87
1995
72
1994
68
1993
64
1992
60
1991
45
1990
23
1989
16
1988
8
1987
5
1986
1985
1
1