1998 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

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rhein-Westfalen“ (DA-ADV) zu beachten. Diese regelt das Vorgehen für
Zahlungen ab 500.000,00 DM - verkürzt dargestellt - wie folgt:
• Die BR erstellt nach Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit
eine Auszahlungsanordnung und meldet die Daten an das Rechenzentrum
der Finanzverwaltung (RZF).
• Im RZF werden die übersandten Daten verarbeitet. Es erfolgt programmgesteuert
eine Auszahlungssperre, und die BR wird um nochmalige
Überprüfung vor der Auszahlung gebeten.
• Die BR bestätigt ggf. die Richtigkeit, weist damit zugleich die Freigabe
der Auszahlung an und veranlaßt diese durch das RZF im Wege des
Datenträgeraustausches.
Ein wichtiger Bestandteil der Regelung ist die vorgenannte nochmalige
Überprüfung seitens der BR, mit der eine Absicherung der richtigen Abwicklung
des Zahlungsvorgangs bei Beträgen ab 500.000,00 DM gewährleistet
werden soll.
Die BR bewirkte durch eine interne Regelung eine Änderung des Verfahrensablaufs.
Deren Zweck war die schnellere Abwicklung des Zahlungsvorgangs:
Es sollte sogleich nach der Erstellung der Auszahlungsanordnung
auch die Freigabe der Auszahlung erfolgen, ohne die nach der DA-
ADV vorgesehene Aufforderung des RZF zur nochmaligen Überprüfung
abzuwarten.
Die BR ging entsprechend ihrer internen, von der DA-ADV abweichenden,
Regelung vor. Sie erstellte eine Auszahlungsanordnung und meldete die
Daten an das RZF. Bereits einen Tag später gab sie den Betrag zur Auszahlung
frei, ohne die von der DA-ADV vorgesehene Nachfrage des RZF