1998 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 67 - Bauausgaben
Neubau an die Intensivstation anzuschließen. Dem stimmte die Bezirksregierung
zu.
Der LRH hat bei seiner örtlichen Prüfung 1996 festgestellt, daß bei der
Ausführung in erheblichem Umfang von der letztlich genehmigten Planung
abgewichen worden war. Das Krankenhaus hatte die Fläche der Intensivpflegestation
zugunsten einer Anbindungsfläche innerhalb der Aufstockung
an den mit Eigenmitteln finanzierten Neubau um ca. 170 m² reduziert.
Um dennoch die Zahl der geförderten Intensivbetten auf der nunmehr eingeschränkten
Grundfläche unterbringen zu können, entfielen von der Förderung
erfaßte Nebenräume wie z. B. die Patientenschleuse, die Teeküche,
ein Geräteraum sowie zwei Duschen im Bereich der Personalumkleideräume.
Ein Zweibettzimmer war zu einem Dreibettzimmer und ein Einbettzimmer
zu einem Zweibettzimmer umgewandelt worden. Die eigenmächtigen
Änderungen führten neben der erheblichen Standardminderung
zu wesentlichen Verschlechterungen der Funktionsabläufe. Die Besucher-
und Personalschleusen waren nur noch einseitig zu betreten, so
daß die geplante Schleusenfunktion nicht mehr gegeben war. Die Anordnung
der Zimmer erforderte zudem eine Abweichung vom vorhandenen
Fassadenrastermaß, die zu grotesken baulichen Auswüchsen dergestalt
führte, daß gemauerte Zwischenwände nun direkt auf Glasflächen von
Fensterflügeln abschlossen.
Nach Auffassung des LRH weicht die tatsächliche Bauausführung von der
ursprünglichen Planung und der darauf beruhenden Genehmigung so weit
ab, daß hier letztlich nicht nur ein völlig anderes Bauwerk entstanden ist,
sondern dieses auch noch derart schwerwiegende bauliche und funktionale
Mängel aufweist, daß der Zweck der Förderung als nicht erreicht anzusehen
ist. Der LRH hat daher die Bezirksregierung aufgefordert, den Widerruf
des Zuwendungsbescheides zu prüfen.