1998 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 146 - MURL-Epl. 10
Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft
(Epl. 10)
24 Förderung von betrieblichen Investitionen in der Landwirtschaft
Das Land gewährt seit Jahren in erheblichem Umfang Zuwendungen
zu betrieblichen Investitionen in der Landwirtschaft. Der LRH hat
diese für die Betriebe sehr bedeutende Förderung wiederholt geprüft.
Seine Prüfungen haben neben Mängeln des Bewilligungsverfahrens
gravierende Verstöße von Zuwendungsempfängern gegen die Förderbestimmungen
sichtbar gemacht. Die Prüfungsfeststellungen des
LRH haben zu der Rückzahlung von Zuwendungen und zu klareren
und teils auch einfacheren Regelungen für das Förderverfahren geführt.
24.1 Die Investitionsförderung für Landwirte
Seit Jahren fördert das Land auf der Grundlage von Förderrichtlinien die
Landwirte durch Zuwendungen, um die Produktions- und Arbeitsbedingungen
ihrer Betriebe zu verbessern. Mit Hilfe dieser Förderung soll die
Leistungsfähigkeit der Betriebe gesteigert werden. Die geförderten Investitionen
müssen erwarten lassen, daß die Betriebsstrukturen auf Dauer
verbessert werden.
Der weit überwiegende Anteil der Zuwendungen entfällt auf bauliche Maßnahmen
wie Lagerhallen und Stallbauten. In geringerem Umfang wird der
Kauf von Landwirtschaftsmaschinen und von technischer Betriebsausstat-