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1998 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

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- 12 - Leitsätze<br />

28 Bedarfszuweisungen an Gemeinden zum Ausgleich besonderer<br />

Belastungen mit notwendigen Schülerfahrkosten<br />

nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz<br />

Ein Staatliches Rechnungsprüfungsamt stellte fest, daß Gemeinden<br />

eines Regierungsbezirks die Höhe ihrer notwendigen Schülerfahrkosten<br />

nicht korrekt ermittelt hatten und so überhöhte Bedarfszuweisungen<br />

erhielten.<br />

29 Gestaltbarkeit der Transferausgaben <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong><br />

Durch eine Untersuchung der Transferausgaben <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> hat der<br />

<strong>LRH</strong> rechtlich gestaltbare Haushaltsansätze sichtbar gemacht. Die<br />

mit den beteiligten Ressorts abgestimmten Ergebnisse können als<br />

Grundlage für Konsolidierungsentscheidungen dienen.<br />

30 Finanzcontrolling zur Verbesserung von Methoden der ü-<br />

berörtlichen Gemeindeprüfung<br />

Im Zusammenhang mit der Verbesserung der Methoden der überörtlichen<br />

Gemeindeprüfung hat der <strong>LRH</strong> einen Vorschlag für ein Kennzahlensystem<br />

mit anschließender Trendanalyse gemacht, das es erlauben<br />

würde, Fehlentwicklungen der allgemeinen Haushalts- und<br />

Finanzlage einer Kommune eher als bisher zu erkennen und Schritte<br />

zu einer Gegensteuerung einzuleiten. Das Innenministerium hat zugesagt,<br />

den Vorschlag in seine Überlegungen zur Optimierung der<br />

überörtlichen Gemeindeprüfung einzubeziehen.<br />

31 Kosten- und Leistungsrechnung bei Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen<br />

<strong>des</strong> Lan<strong>des</strong><br />

Mit dem Projekt KOKOS hat der <strong>LRH</strong> ein praxistaugliches System einer<br />

Kosten- und Leistungsrechnung für die Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen<br />

<strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> vorgelegt.

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