1998 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 41 - Stellenabbau
B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
8 Stellenabbau in der Landesverwaltung
Obwohl in vielen Bereichen der Landesverwaltung Personalüberhänge
bestehen, werden bei einigen Behörden des Landes immer
noch Kräfte von außen eingestellt. Der LRH hält es für dringend erforderlich,
daß freie Stellen in der Landesverwaltung verstärkt mit
Personal besetzt werden, das an anderer Stelle entbehrlich geworden
ist.
8.1 Stellenabbau aufgrund von Organisationsuntersuchungen
Seit einigen Jahren unternimmt die Landesregierung erhebliche Anstrengungen,
um Personal in der Landesverwaltung abzubauen. Der seit 1989
bestehende Arbeitsstab Aufgabenkritik der Landesregierung (AStA) läßt
Organisationsuntersuchungen durchführen, die u. a. darauf gerichtet sind,
die Personalausstattung der Behörden und Einrichtungen des Landes zu
überprüfen. Aufgrund der vom AStA veranlaßten Organisationsuntersuchungen
wurden seit 1993 mehr als 12.000 Stellen als einsparbar eingestuft.
Es ist beabsichtigt, die Zahl der einzusparenden Stellen bis zum Jahr
2000 auf insgesamt 22.000 zu erhöhen. Die Landesregierung hat sich in
diesem Zusammenhang darauf festgelegt, daß durch den Stellenabbau
niemand in der Landesverwaltung seinen Arbeitsplatz verlieren wird, d. h.,
daß keine betriebsbedingten Kündigungen ausgesprochen werden. Die
nicht mehr benötigten Stellen werden im Haushaltsplan mit kw-Vermerken
(künftig wegfallend) versehen. Durch diese Vermerke wird sichergestellt,
daß freiwerdende Stellen bei Ausscheiden von Bediensteten nicht wieder
besetzt werden, sondern tatsächlich entfallen. Stellenabbau und Realisierung
der kw-Vermerke vollziehen sich im wesentlichen durch Altersabgän-