1998 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 202 - Beratung
Nach Auffassung des LRH bedarf es eines Systems einer fortlaufenden
Beobachtung der allgemeinen Haushalts- und Finanzlage der einzelnen
Gemeinden, das folgende Anforderungen erfüllen muß:
• Es muß mit begrenztem Aufwand leistbar sein.
• Es sollte auf vorhandene Daten zurückgreifen können.
• Es sollte im Sinne eines Frühwarnsystems strategische Fehlentwicklungen
bei einzelnen Gemeinden zuverlässig und rechtzeitig anzeigen.
• Es sollte sich auf einige wenige aussagekräftige Grunddaten und ihre
Entwicklung beschränken.
Nach Auffassung des LRH würde diesen Grundanforderungen am besten
ein Kennzahlensystem genügen, mit dessen Hilfe die jeweilige Kommune
an ihren originären Einnahmen und zugleich am Verhalten des Durchschnitts
der Kommunen ihrer Größenklasse gemessen werden kann.
30.2 Das Kennzahlensystem
Bei der Entwicklung eines Kennzahlensystems war zunächst an die bereits
gebräuchlichen globalen Kriterien zur Beurteilung der Finanzlage einer
Kommune zu denken. Das Kriterium der Gemeindeordnung, bei dessen
Eintritt Maßnahmen zur Haushaltssicherung eingeleitet werden, ist
der fehlende Haushaltsausgleich; vielfach erwähnt wird daneben als
Kennzeichen finanzieller Leistungsfähigkeit die sogenannte Freie Spitze.
Beide Kriterien sind jedoch durch die Kommune in weitem Umfang gestaltbar
und erschienen daher für eine objektive Beurteilung nicht verläßlich
genug.
In Kenntnis der Tatsache, daß wegen der Komplexität der Kommunalfinanzen
jedem möglichen Kennzahlensystem Einwendungen entgegengehalten
werden können, hat der LRH dem Innenministerium vorgeschla-