1998 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 122 - MAGS-Epl. 07
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
(Epl. 07)
21 Prüfung eines Landesbetriebes
Der LRH prüfte mit Unterstützung eines Rechnungsprüfungsamtes
(RPA) einen Landesbetrieb. Im Zusammenhang mit der Veranschlagung
und Gewährung von Zuschüssen wurden Verstöße gegen die
Haushaltsgrundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit und die
Grundsätze der Haushaltsklarheit und –wahrheit festgestellt. U. a.
wurde der Liquiditätsbedarf des Landesbetriebes unzutreffend ermittelt.
Anhand der Berechnungen des Landesbetriebes waren weder das
Ministerium noch die Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde in der
Lage, sachgerechte Entscheidungen zu treffen. Mit Hilfe der vom
LRH angeregten – verbesserten – Ermittlung des Liquiditätsbedarfs
sowie ordnungsgemäß erstellter Aufzeichnungen läßt sich für die
Zukunft die Gefahr von Fehlentscheidungen erheblich vermindern.
Dem Landesbetrieb zur Verfügung gestellte Haushaltsmittel wurden
zum Teil zweckwidrig verwendet.
Das Liegenschaftsvermögen sowie der Fahrzeug- und Gerätebestand
waren nicht ordnungsgemäß erfaßt.
21.1 Liquiditätszuschuß
Der Landesbetrieb errechnete für 1997 eine Unterdeckung an liquiden Mitteln.
In einer der Bezirksregierung (BezR) vorgelegten Liquiditätsvorschau