1998 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 124 - MAGS-Epl. 07
“lnstandhaltung", “Verwaltungsaufwand" und “Werbung, Veranstaltungen"
ca. 2,2 Mio. DM weniger ausgegeben als im Wirtschaftsplan vorgesehen
war. Gleichwohl rechnete der Landesbetrieb mit ungekürzten Jahressummen
weiter. Außerdem berücksichtigte er einen im Gesamtguthaben enthaltenen
Betrag von über 3 Mio. DM aufgrund seiner Zweckbindung nicht
für die - zeitlich befristete - Liquiditätssicherung, obwohl ihm zu diesem
Zeitpunkt hätte bekannt sein müssen, daß mehr als die Hälfte dieses Betrages
erst 1998 zur Auszahlung kommen würde.
Der Landesbetrieb hatte letztlich in 1997 keinen zusätzlichen Liquiditätsbedarf;
er verfügte zum 31.12.1997 über Geldbestände i. H. v. rd.
3,9 Mio. DM. In diesem Betrag ist eine Einnahme für 1997 i. H. v. ca.
1,25 Mio. DM noch nicht enthalten. Diese Zahlung hätte vertragsgemäß
bis Ende 1997 eingehen müssen; sie wurde aber erst am 15.01.1998 vereinnahmt.
Der in den Nachtragshaushalt 1997 eingestellte Zuschuß von 4,6 Mio. DM
zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages war nach alledem nicht notwendig.
Der LRH regte aufgrund seiner Feststellungen klare und für die Aufsichtsbehörden
nachvollziehbare Liquiditätsberechnungen auf der Basis vorhandener
Geldbestände sowie erwarteter Zahlungsvorgänge des Landesbetriebes
an. Unter Berücksichtigung der jeweiligen Zufluß- und Abflußzeitpunkte
ergibt sich so ein zeitnaher Überblick über die tatsächliche Liquidität
des Betriebes.
Das Ministerium erwartet als Ergebnis der infolge der Prüfung durch den
LRH eingeleiteten Überarbeitung des Rechnungswesens für die Zukunft
eine genauere Liquiditätsberechnung. Außerdem hat das Ministerium bei
dem Landesbetrieb Maßnahmen für eine exaktere Planung und bessere
Ausnutzung der Liquidität des Landesbetriebes getroffen.