1998 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 164 -
MSKS-Epl. 15
Ministerium für Stadtentwicklung, Kultur und Sport
(Epl. 15)
26 Budgetierung von Zuwendungen für Maßnahmen der Stadterneuerung
und des Straßenverkehrs
Bei der Prüfung von Stadterneuerungsmaßnahmen hatte der LRH Defizite
bei den Bewilligungs- und Verwendungsnachweisverfahren
festgestellt.
Die Prüfungsergebnisse waren Anlaß, Möglichkeiten für eine Vereinfachung
der Förderverfahren aufzuzeigen. Entsprechend den Anregungen
des LRH zur Neufassung der Förderrichtlinien Stadterneuerung
und Stadtverkehr, die seit dem 01.01.1998 in Kraft sind, werden
Maßnahmen der Stadterneuerung und bestimmte Fördergegenstände
des Stadtverkehrs vorrangig mit Festbeträgen gefördert. Für einzelne
Fördergegenstände sind feste Pauschalen vorgesehen. Das Verwendungsnachweisverfahren
wurde der Festbetragsförderung angepaßt.
26.1 Fördergrundlagen
Das Land förderte mit einem jährlichen hohen Aufwand Maßnahmen der
Stadterneuerung auf der Grundlage von Richtlinien, die im Laufe der Jahre
mehrfach fortgeschrieben wurden. Der Ansatz für 1997 betrug rd.
390 Mio. DM. Ziele der Förderung sind vor allem die Verbesserung der
Lebensbedingungen in den Innenstädten durch Erneuerung der Infrastruktur
und Sanierung erhaltenswerter Bausubstanz, Sicherung des Standortes
NW durch die Aufbereitung und Erschließung gewerblicher Bauflächen
sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen. Gegenstand der Förderung sind