1998 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 81 - IM-Epl. 03
15.2 Das Innenministerium, das der Berechnung der Landesfeuerwehrschule
zunächst grundsätzlich zugestimmt hatte, erstellte daraufhin Anfang 1997
eine detaillierte Stellenbedarfsberechnung und kam zu dem Ergebnis, daß
ein Überhang von rechnerisch 1,6 Stellen bestehe. Im Haushaltsplan
1998 wurden 2 Stellen der Besoldungsgruppe A 11 mit kw-Vermerken
versehen. Den Stellenbedarf der Landesfeuerwehrschule hatte das Innenministerium
in Anlehnung an ein Gutachten ermittelt, das ein Beratungsunternehmen
zur Berechnung des Personalbedarfs bei den drei internen
Fachhochschulen des Landes für Finanzen, öffentliche Verwaltung
und Rechtspflege erstattet hatte.
Die Ergebnisse dieses Gutachtens sind nach Auffassung des Ministeriums
auf den Lehrbereich 1, der vorwiegend mit der Aus- und Fortbildung
des höheren und gehobenen feuerwehrtechnischen Dienstes befaßt ist,
wegen der im Prinzip gleichartigen Organisationsform und Aufgabenstellung
übertragbar und zwar sowohl hinsichtlich der dort zugrunde gelegten
jährlichen Regellehrverpflichtung von 684 Unterrichtsstunden
(18 Wochenstunden x 38 Wochen) als auch hinsichtlich der Berücksichtigung
von Ermäßigungs-, Anrechnungs- und Prüfungstatbeständen. Für
den Lehrbereich 2, in dem vornehmlich die übrigen Führungskräfte ausgebildet
werden, werde demgegenüber - weil dieser eher mit einer Fachschule
vergleichbar sei - trotz grundsätzlich gleicher Qualifikation der
Lehrkräfte von einer höheren jährlichen Unterrichtsverpflichtung von
912 Stunden (24 Wochenstunden x 38 Wochen) ausgegangen. Im übrigen
müßten aber für den Lehrbereich 2 die gleichen Maßstäbe gelten wie
beim Lehrbereich 1.
15.3 Der LRH hat das vom Innenministerium angewandte Verfahren nicht
grundsätzlich in Frage gestellt; damit ist nunmehr eine Basis geschaffen,
auf der sich der Personalbedarf der Landesfeuerwehrschule weitgehend
anhand objektiv nachvollziehbarer Kriterien ermitteln läßt. Der LRH hat