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43. Gartenbauwissenschaftliche Tagung - (DGG) und des

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Phytomedizin<br />

eAntrag Pflanzenschutzmittel: Ein Projekt mit Zukunft<br />

C. Landsmann <strong>und</strong> A. Holzmann<br />

B<strong>und</strong>esamt für Verbraucherschutz <strong>und</strong> Lebensmittelsicherheit, Dienststelle Braunschweig,<br />

Abteilung Pflanzenschutzmittel, Referat 202, Messeweg 11/12, 38104 Braunschweig<br />

Das B<strong>und</strong>esamt für Verbraucherschutz <strong>und</strong> Lebensmittelsicherheit (BVL) beteiligt sich an der<br />

von der B<strong>und</strong>esregierung angestoßenen Initiative B<strong>und</strong>Online 2005. Im Rahmen eines Projektes<br />

(„eAntrag Pflanzenschutzmittel“) wird im BVL das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel<br />

gemäß § 15 Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) vollständig elektronisch abgebildet.<br />

Derzeit prüft das BVL jährlich etwa 120 Zulassungsanträge nach § 15 PflSchG, die jeweils<br />

etwa zehn bis fünf<strong>und</strong>zwanzig Aktenordner mit je bis zu 1000 Seiten umfassen <strong>und</strong> in vierfacher<br />

Ausfertigung eingereicht werden. Das ergibt bis zu 100 Ordner pro Antrag.<br />

Ab 2007 sollen im BVL alle Anträge im Bereich Pflanzenschutzmittelzulassung elektronisch<br />

bearbeitet werden. Das BVL beabsichtigt damit, den administrativen Aufwand <strong>des</strong> Verfahrens<br />

zu minimieren, die Qualität der Antragsbearbeitung zu verbessern <strong>und</strong> seine Arbeit transparenter<br />

zu gestalten, so dass alle Prozessbeteiligten von diesem Projekt profitieren.<br />

Der elektronische Antrag auf Zulassung von Pflanzenschutzmitteln besteht aus zwei Hauptteilen.<br />

Im eigentlichen Antragsformular werden vom Antragsteller administrative Angaben,<br />

Gr<strong>und</strong>informationen zum Pflanzenschutzmittel, zu den darin enthaltenen Wirkstoffen <strong>und</strong> zu<br />

den beantragten Anwendungen erwartet. Die Übermittlung <strong>des</strong> Antragsformulars wird dann<br />

auf elektronischem Weg über das Internet-Portal <strong>des</strong> BVL erfolgen. Die umfangreichen Anlagen<br />

zum Antragsformular (Studien <strong>und</strong> weitere Dokumente) sind in dem auf EG-Ebene abgestimmten<br />

„CADDY-Format“ (Computer Aided Dossier And Data Supply) auf CD oder DVD<br />

einzureichen. Antragsformular <strong>und</strong> Anlagen werden im BVL dann zusammengeführt, in einem<br />

Vorgangsbearbeitungssystem bearbeitet <strong>und</strong> an die am Zulassungsverfahren beteiligten<br />

Bewertungsbehörden weitergeleitet. Im Rahmen einer Arbeitsgruppe wurde eine „Anleitung<br />

zur Erstellung eines Zulassungsantrags in elektronischer Form“ erstellt <strong>und</strong> den Antragstellern<br />

zur Verfügung gestellt. Die Antragsteller können sich im Internet-Portal jederzeit über den<br />

Stand der Bearbeitung ihrer Anträge informieren.<br />

Es werden weitere Erläuterungen <strong>und</strong> Informationen zum Verfahren sowie Beispiele gegeben.<br />

BHGL – <strong>Tagung</strong>sband 24/2006<br />

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