N iederschrift - in Hall in Tirol

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37. Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Hall in Tirol am 15.7.2008
22.2. StR Dr. Haslwanter bedankt sich bei Stadtamtsdirektor Dr. Knapp, dass ihrer
Anregung, die Gemeinderatsprotokolle auf die Homepage zu stellen, so rasch
entsprochen worden sei. Auf diese neue Möglichkeit, sich über die Arbeit des
Gemeinderates zu informieren, sollte in der Stadtzeitung entsprechend hingewiesen
werden.
22.3. GR Sürth berichtet über die Präsentation des Mittelschulmodells Floridsdorf,
welches auf großes Interesse gestoßen sei. Eine Einführung dieses Modells
auch in Hall könne man sich allseits gut vorstellen. Nach entsprechender Adaptierung
sei geplant, dieses berufsorientierte Mittelschulmodell im übernächsten
Schuljahr einzuführen.
22.4. GR Dr. Schiffner führt aus, er habe eigentlich im Namen der VP einen Antrag
auf Gründung des Sozialmarktes stellen wollen. Nachdem jedoch im Vorfeld
zum Ausdruck gekommen sei, dass ein solcher Antrag keine Zustimmung finden
werde, solange die Trägerschaft wie auch die Einnahmenseite nicht geklärt sei,
sei ihm das Thema zu wertvoll, es sollte nicht zum politischen Spielball werden.
Angesichts der Teuerungswelle, besonders im Bereich der Lebensmittel, sollte
für Bürger mit geringem Einkommen die Möglichkeit geschaffen werden,
Grundnahrungsmittel und Güter des täglichen Bedarfes zu möglichst günstigen
Bedingungen einzukaufen. Der Bezieherkreis sollte am Beispiel des Sozialmarktes
Innsbruck auf Bezieher von Grundsicherung oder Arbeitslosenunterstützung
und Menschen, deren Einkommen unter der Ausgleichszulage liege,
mit besonderem Augenmerk auf die Pensionisten, eingeschränkt werden.
Entgegen der ursprünglichen Annahme, dass eine solche Einrichtungen der
Stadtgemeinde keine Kosten verursache, sei jährlich mit einem Aufwand von
€ 50.000,-- zu rechnen (Miete, Betriebskosten, Personal- und Nebenkosten).
Der Markt sollte entsprechend menschenwürdig in dezenter aber doch zentraler
Lage aufgebaut sein mit guter Verkehrsanbindung und entsprechenden Öffnungszeiten.
Ein geeignetes Objekt stünde in der Salvatorgasse zur Verfügung
mit einem sehr humanen Mietzins. Als Träger komme nur ein eigens dazu gegründeter
Verein in Frage, in dem die Stadtgemeinde Mitglied sein sollte in
Kooperation mit der Rettung, die die entsprechende Logistik zur Verfügung stellen
könne. Es könnte aber auch die Rettung als Träger auftreten, wobei sich die
Stadtgemeinde ein Mitspracherecht sichern sollte. Es seien bereits Subventionsansuchen
an Dritte gestellt worden, wobei schon teilweise Kostenbeteiligungen
in Aussicht gestellt worden seien. Nach der Sommerpause sollten entsprechende
Informationen vorliegen. In weiterer Folge sollte man versuchen, eine
breite Zustimmung zu finden, um das Projekt starten zu können.
GR Meister hält den jährlichen Kostenaufwand in der Höhe von € 50.000,-- für
relativ hoch und glaubt, dass man die Bedürftigen besser und gezielter unterstützen
könne, indem man ihnen einen bestimmten Betrag zukommen lasse. Es