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196 40. Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Hall in Tirol am 16.12.2008 Gemeindestraßen Rückbau Augasse (LA 05) € 45.000,-- Radwegbau € 50.000,-- Gehsteig Trientlstraße € 100.000,-- Gehsteig Salzburger Straße € 250.000,-- Ortsbegrüßungstafeln € 40.000,-- Beitrag Grundzusammenlegung Thaurer Felder € 44.300,-- Für GR Schramm-Skoficz ist zum Bau von Radwegen ein Konzept erforderlich. Für StR Vedlin ist der Ansatz von € 50.000,-- für den Radwegbau eine Alibihandlung. Er habe diesbezüglich im Verkehrsauschuss eine Erhebung des Iststandes sowie eine Bedarfserhebung angeregt. Zum geplanten Umbau der Kreuzung Krippgasse/Stadtgraben habe er darauf hingewiesen, dass die Führung eines Rad- wie auch eines Schulweges im Falle eines Kreisverkehrs nicht realisierbar sei. Die Ansätze für die Errichtung von Gehsteigen in der Trientlstraße und Salzburger Straße seien im Sinne der Sicherheit der Fußgänger sehr zu begrüßen. Bei der Trientlstraße sei überdies Handlungsbedarf hinsichtlich der Einbindung in die B171 gegeben. Der Ansatz für die Ortsbegrüßungstafeln hingegen sei in Zeiten wie diesen anderweitig besser eingesetzt. Vbgm. Schweighofer ersucht um getrennte Abstimmung über den Ansatz "Ortsbegrüßungstafeln". GR Dr. Visinteiner ist die Fortführung der Sanierung von Gemeindestraßen sehr wichtig. Mit den veranschlagten Mitteln in Höhe von € 50.000,-- werde versucht, eine direkte Radwegverbindung von Schönegg über das UMIT-Gelände bis zum Schwimmbad bzw. zur Kreuzung Kathreinstraße/Fuxmagengase herzustellen. Ein Beitrag zur Sicherheit der Fußgänger werde durch die Errichtung von Gehsteigen in der Trientlstraße und Salzburger Straße geleistet. StR Dr. Margreiter ist zum Thema Radwegebau der Meinung, dass man nicht immer nur an Konzepte denken, sondern auch einmal etwas umsetzen sollte. Am Beispiel der Stadt Meran müssen man auch nicht immer in großen Dimensionen denken. Wenn es gelinge, mit diesen veranschlagten € 50.000,-- die Achse von Schönegg bis zum Schwimmbad zustande zu bringen, habe man viel für die Radfahrer erreicht. Bürgermeister Vonmetz hält es für peinlich und beschämend, dass es seit 2003 nicht gelungen sei, entsprechende Ortsbegrüßungstafeln mit dem Hinweis auf die Partnerstadt anzubringen, was hingegen in Sommacampagna schon längst erfolgt sei. Es sei ein Akt der Höflichkeit der Partnerstadt gegenüber, daher sei diese Maßnahme raschest umzusetzen. Beschluss: Der Ansatz "Ortsbegrüßungstafeln" wird mit 16:5 Stimmen angenommen, die restliche Ansätze werden mit 20:1 Stimme angenommen
197 40. Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Hall in Tirol am 16.12.2008 Wasserbau Oberflächenentwässerung Thaur € 100.000,-- Beschluss: wird einstimmig mit 20 Stimmen angenommen (GR Sürth ist bei der Abstimmung nicht anwesend) Öffentliche Beleuchtung Neuanlagen und Verbesserungen € 50.000,-- Beschluss: wird einstimmig angenommen Städtischer Friedhof Erweiterung Urnenanlage € 100.000,-- Beschluss: wird einstimmig angenommen Grundbesitz Grundkauf (Postgründe) € 400.000,-- Mauersanierungen € 50.000,-- Beschluss: wird einstimmig angenommen Hausverwaltung Heizungsverteiler Krippgasse 7 € 42.000,-- Generalsanierung Saline 10-12 € 80.000,-- Generalsanierungen Wohnungen € 110.000,-- Beschluss: wird einstimmig angenommen Wohn- und Pflegeheime EDV Hardware für Pflegedokumentation € 25.000,-- Software für Pflegedokumentation € 43.500,-- Beschluss: wird einstimmig angenommen Seniorenwohnen im Stiftsgarten Generalsanierung € 145.000,-- Einrichtung € 30.000,-- Sollabgang Vorjahr € 1,465.000,-- Beschluss: wird einstimmig angenommen Sodann lässt Bürgermeister Vonmetz über den gesamten außerordentlichen Haushalt abstimmen. Beschluss: Der außerordentliche Haushalt wird mit 20:1 Stimme angenommen. Mittelfristiger Finanzplan StR Dr. Margreiter hebt einige markante Vorhaben aus dem mittelfristigen Finanzplan heraus. So seien vorgesehen: Feuerwehr Fahrzeuganschaffungen (Rüstfahrzeug, Wechselladecontainer) insgesamt € 550.000,-- verteilt auf 3 Jahre; Volksschule Schönegg 2010 Planungskosten € 40.000,--, 2011 und 2012 Baukosten je € 1,600.000,--;
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