N iederschrift - in Hall in Tirol

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40. Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Hall in Tirol am 16.12.2008
Standard herzustellen. Insgesamt gesehen, sei der Bereich Schulen und Bildung gut dotiert,
um den gewohnten Standard erhalten zu können.
GR Sürth vermisst einiges im ordentlichen Haushalt, insbesondere fehlt ihr eine absolute
Kostenwahrheit. Im Bereich Haupt- und Berufsschulen seien nämlich durch Gemeindebeiträge
Einnahmen zu verzeichnen, wodurch die Ausgaben nicht annähernd so hoch
seien wie immer dargestellt. Beispielsweise würden die für die Optikerschule vorgesehenen
€ 408.000,-- zur Gänze vom Land refundiert, was im Haushaltsplan nirgends
aufscheine. Es sei verwunderlich, dass das den wirtschaftskompetenten Mitgliedern
des Gemeinderates noch nie aufgefallen sei. Die Hauptschule Schönegg würde nach
Abzug der Gemeindebeiträge und des Schuldendienstes lediglich € 11.100,--/Jahr kosten.
Es sei aber offensichtlich nicht möglich, € 60.000,-- für eine Planung auszugeben.
Diese Aufzählung könnte ohne Ende fortgeführt werden. Hätte man diese Einnahmen in
alle den Jahren in die Schulen investiert anstatt andere Löcher zu stopfen, hätte man
jetzt herrlichste Zustände. GR Sürth kritisiert, dass kein Geld für die Doppelschule
Schönegg, für die Ausrüstung des Physiksaales in der EU-Hauptschule und für die
längst fällig Sanierung des Kindergartens Bachlechnerstraße vorgesehen sei. Eine Kindergartengruppe
koste auch nicht wie veranschlagt € 13.000,--, hier würden mind.
€ 4.000,-- vom Land zurückkommen. Weiters würden Ansätze für die Werkzeugausstattung
in der Polytechnischen Schule fehlen, obwohl auch dort Einnahmen von
€ 118.000,-- zu verzeichnen seien. Das Budget sei daher für GR Sürth in keinster Weise
akzeptabel.
GR Willburger vergleicht die fehlende Ausstattung des Physiksaales in der EU-Hauptschule
mit einem Auto ohne Räder. Angesichts der angespannten finanziellen Situation
müsse man sich eben mit abgefahrenen Rädern begnügen und zur Kenntnis nehmen,
dass nicht alles möglich sei. Es sei jedoch zu hoffen, dass sich die Einnahmensituation
verbessere und dann auch die Möglichkeit bestehe, die Ausstattung des Physiksaales
zu finanzieren. Er sei ebenfalls enttäuscht und verwundert, dass für die Sanierung der
DS Schönegg nichts vorgesehen sei. Dazu fehle auch ein Konzept, eine Kostenschätzung
und eine Bestandserhebung. GR Willburger gibt auch zu bedenken, dass bei der
Darlehensaufnahme für das Gymnasium mit € 9 Mio. bei einer Laufzeit von 30 Jahren
€ 22 Mio. zurückzuzahlen seien.
StR Vedlin verweist auf den Grundsatzbeschluss des Stadtrates hinsichtlich der Sanierung
der Doppelschule Schönegg, dazu seien auch sämtliche Daten erfasst und bekannt.
GR Kolbitsch begrüßt trotz der finanziellen Knappheit die Ansätze für Vereine, die sich
um den Bereich Bildung, Erziehung und Freizeitgestaltung bemühten, womit die Fortführung
deren Arbeit zum Wohle der Bevölkerung sichergestellt sei.