N iederschrift - in Hall in Tirol

124
38. Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Hall in Tirol am 23.9.2008
Egal an welchem Standort müsste man Sorge dafür tragen, dass die Verladung
in der größtmöglichst geruchsfreien Form abgewickelt werde. Sie lege Wert
darauf, sich im Sinne der Bevölkerung dafür einzusetzen, dass solche Gerät-
schaften Verwendung finden, die eine möglichst geringe Belästigung gewähr-
leisten.
14.2.Vbgm. Dr. Posch bezieht sich auf die zu Schulbeginn von den Haller Sozialde-
mokraten durchgeführte Informationskampagne über die Reduzierung der Kin-
dergartengebühren auf ein geringes Maß. Es handle sich dabei um einen Be-
schluss des Gemeinderates, der mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ gefasst
worden sei. Aus ihrer Sicht sei ein solches Vorgehen, nämlich Wahlwerbung
bzw. Werbung einer politischen Fraktion vor öffentlichen Kinder- und Jugend-
einrichtungen zu betreiben, in Hall unüblich. Ihre Fraktion habe das noch nie
praktiziert, sie hätte sich erwartet, dass das auch von anderen Fraktionen so
gehandhabt werde. Einigermaßen verwundert habe sie auch die leicht übertrie-
bene Formulierung "gefordert durchgesetzt" und betont, dass der Beschluss auf
Initiative der ÖVP als Beitrag zur Entlastung der Familien gefasst worden sei.
Nun würde sich die SPÖ dafür rühmen, was sie in 20 Jahren selbst nicht zu-
stande gebracht habe.
14.3.Bürgermeister Vonmetz deponiert den Wunsch des Tennisclubs Hall-Schönegg
nach einer Flutlichtanlage und schlägt vor, einen entsprechenden Ansatz, zu-
mindest für einen Teil des Platzes, im Haushaltsplan 2009 vorzusehen.
GR Meister meint, dass es am Beispiel Tennisplatz West nicht notwendig sei,
den gesamten Platz auszuleuchten und man sich daher das Beleuchtungsaus-
maß überlegen solle.
StR Dr. Margreiter sieht für diese Maßnahme auch auf Grund der Erfahrungen
am Tennisplatz West keine große Notwendigkeit, es sei dies auch keine vor-
dringliche kommunale Angelegenheit. Angesichts der angespannten finanziellen
Situation sehe er keine Möglichkeit, dafür Mittel vorzusehen.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister Vonmetz die
Sitzung um 18.50 Uhr.
Die Protokollunterfertiger: Der Bürgermeister:
Vbgm. Harald Schweighofer eh. Leo Vonmetz eh.
GR Maria Meister eh. Der Schriftführer:
StADir. Dr. Bernhard Knapp eh.