N iederschrift - in Hall in Tirol

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40. Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Hall in Tirol am 16.12.2008
derbetreuung, der in den letzten Jahren laufend erweitert worden und mit Mehrausgaben
verbunden sei. Trotzdem sei es möglich, Schwerpunkte zu setzen. Im Bildungsbereich
sei die Nachhaltigkeit der letzten Jahre nunmehr in der Weise spürbar, dass sich
die Wünsche der Schuldirektionen nach Ausstattung und Lehrmitteln merklich reduziert
hätten. Die großen Projekte Gymnasium und DS Schönegg seien entsprechend budgetiert
bzw. im mittelfristigen Finanzplan vorgesehen. Allein diese beiden Schulprojekte
bedürften gewaltiger Anstrengungen, die nur gemeinsam, ohne politischen Kleinkram,
zu bewältigen seien. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Erneuerung der städtischen EDV-
Infrastruktur, wofür € 315.000,-- vorgesehen seien. Damit werde es gelingen, nicht nur
den technischen Anforderungen zu entsprechen, sondern auch die Servicequalität der
städtischen Verwaltung weiter zu steigern. Im Kulturbereich, ein sehr notwendiger
zentraler Bereich, auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, seien die Neukonzipierung
des Stadtmuseums mit € 50.000,-- die Restaurierung des Brunnenhauses mit
€ 40.000,-- sowie das Sommertheater in der Burg Hasegg mit € 90.000,-- erwähnenswert.
Für den neu gegründeten Altstadtfonds (anstelle der Fassadenaktion) seien
€ 320.000,-- eingeplant. Statt der Erstellung des seit Jahren geplanten Radwegekonzeptes
denke man nun konkret an Radwegebau. Um die Sicherheit des Fußgängerverkehrs
zu heben, seien Projektkosten in der Höhe von € 350.000,-- für die Errichtung
von Gehsteigen in der Trientlstraße und Salzburger Straße vorgesehen. Wie bereits erwähnt,
sei der Blick auf den mittelfristigen Finanzplan nicht sehr ermutigend. Nicht alle
Wünsche könnten auf Grund der Begrenztheit der Mittel erfüllt werden, die politische
Diskussion über Wertigkeiten sei jedoch zulässig. StR Dr. Margreiter ist überzeugt, dass
der vorliegende, mit viel Hoffnung getragene Budgetentwurf eine gute Grundlage für
das nächste Jahr darstelle. Er zeige aber auch Verständnis dafür, wenn sich einzelne
Mandatare und Fraktionen nicht in der Lage sehen würden, ihre Zustimmung zu erteilen.
Es sei das Bestmögliche mit den zu erwartenden Mitteln geplant. Zugegebenermaßen
sei die Kommunikation mit den Fraktionen nicht so intensiv wie in den vergangenen
Jahren gewesen, zumal sich die Haushaltsplanerstellung außerordentlich schwierig
gestaltet und viel Zeit in Anspruch genommen habe, wofür um Verständnis gebeten
werde. StR Dr. Margreiter ersucht abschließend um Zustimmung zum vorliegenden
Budgetentwurf verbunden mit dem Dank an den Stadtkämmerer, der wiederum in äußerst
gewissenhafter und engagierter Art an der schwierigen und arbeitsintensiven Erstellung
des Haushaltsplanes gearbeitet habe. Er beherrsche dies nicht nur durch Können,
sondern auch mit großer Leidenschaft.
Bürgermeister Vonmetz bestätigt aus eigener Segelerfahrung, dass man in stürmischen
Zeiten mehr zusammen halte und hofft, dass Bündnisse auch Sturmsegler seien. Seine
Fraktion habe des Öfteren gezeigt, mit Schwierigkeiten umgehen zu können, er sei zuversichtlich,
dass man in Krisenzeiten gemeinsam in der Lage sei, die Situation zu bewältigen.