N iederschrift - in Hall in Tirol

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12 33. Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Hall in Tirol am 22.1.2008 sei. Der Einwender ersucht um entsprechende Abänderung zur Erhaltung des Baumbestandes. Es wird jedoch der Entwurf des allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes Nr.16/2007 beibehalten. Es ergeht daher der Antrag, zu beschließen wie folgt: Der Entwurf der Neuerlassung des allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes Nr.16/2007 gemäß vorliegendem Plan der Ingenieurkonsulenten Lotz/Ortner vom 8.10.2007, wird beschlossen. Beschluss: wird einstimmig angenommen. 14. Auflegung der Änderung des ergänzenden Bebauungsplanes Nr.18/2007 betreffend Gste 57, 60, 61, 65 und 66, alle GB 81021 Heilig Kreuz II (Löfflerweg) Es berichtet StR Dr. Margreiter. Mit GR-Beschluss vom 3.7.2007 wurde der Entwurf des allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes Nr. 7/2007 zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt. Die Änderung des Wandaufbaues hat eine Vergrößerung der Wandstärke zur Folge, daher wird die Abänderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes beantragt. Im gegenständlichen Bebauungsplan werden in Bezug auf den rechtskräftigen Bebauungsplan Nr.7/2007 die Abstände der Baufluchtlinien geringfügig geändert. Es ergeht daher der Antrag, zu beschließen wie folgt: Der Entwurf der Änderung des ergänzenden Bebbauungsplanes Nr.18/2007 gemäß vorliegendem Plan vom 12.3.2007 wird auf die Dauer von 4 Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt (§ 65 Abs.1 TROG 2006). Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat die Erlassung der Änderung des ergänzenden Bebauungsplanes Nr.18/2007 mit dem gesetzlichen Vorbehalt, dass der Beschluss nur rechtswirksam wird, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hiezu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wurde. Beschluss: wird mit 19:1 Stimme angenommen. Der Tagesordnungspunkt 15. Auflegung der Änderung des allgemeinen Bebauungsplanes Nr.2/2008 betreffend Gste 830/7 und 838/1, beide GB 81007 Hall, und Neuerlassung des ergänzenden Bebauungsplanes Nr. 2/2008 betreffend Gst 830/7, GB 81007 Hall (Brixner Straße) ist abgesetzt. 16. Liegenschaftsangelegenheiten der Hall AG Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine Anträge vor.
13 33. Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Hall in Tirol am 22.1.2008 Der Tagsordnungspunkt 18. Anträge, Anfragen, Allfälliges wird vorgezogen. StR Mag. Wiener verweist auf die Notwendigkeit, für das Sonderpädagogische Zentrum eine Nachmittagsbetreuung einzuführen. Er stellt daher den Antrag, dem näherzutreten und diese Möglichkeit bzw. die Einrichtung eines Hortes zu schaffen, auch unter dem Aspekt einer allfälligen Mitfinanzierung durch die umliegenden Gemeinden. Zur Errichtung eines Hortes im Leopoldinum sollten entsprechende Gespräche geführt werden. Der Antrag möge dem zuständigen Ausschuss zur Beratung zugewiesen werden. Bürgermeister Vonmetz kann den Antrag nur unterstützen, es hätten bereits mehrere Mütter vorgesprochen und ihre dringliche Situation geschildert. Es sei jedenfalls Handlungsbedarf gegeben, er werde auch bezüglich einer Mitfinanzierung mit den Bürgermeistern der Nachbargemeinden Kontakt aufnehmen. Der Antrag wird dem Schulausschuss zugewiesen. GR Sürth berichtet, dass man hier nicht säumig sei, die Themen Nachmittagsbetreuung wie auch Hortbetreuung seien in Beratung. GR Dr. Schiffner erinnert an seinen in der letzten Gemeinderatssitzung eingebrachten Antrag, Vereine von der Gebühr für die Benützung städtischer Sportanlagen und Turnhallen im Sinne der Volksgesundheit zu befreien. Er konkretisiert den Antrag wie folgt: Der Gemeinderat möge beschließen, alle Haller Vereine von diesen Gebühren zur Gänze zu befreien bzw. die Kosten im Subventionswege zu refundieren. Es mögen der Finanzausschuss und der Familie-, Jugend- und Sportausschuss mit diesem Antrag befasst werden. GR Meister berichtet als Stellvertreterin des Obmannes des Familien-, Jugend- und Sportausschusses, dass der Ausschuss dieses Thema in der letzten Sitzung wahrgenommen und besprochen habe und somit in dieser Sache bereits tätig geworden sei. GR Ing. Spötl meint, es sei für Hall ein schwarzer Tag gewesen, als man aus den Medien erfahren habe, dass der bekannteste Bürger die Stadt verlassen werde. Es seien in dieser Angelegenheit mehrheitliche Beschlüsse im Gemeinderat gefasst worden, doch hätten sich einige Mandatare medial zu weit hinausgelehnt und einen Medienwirbel erzeugt, was den Bewerber offensichtlich veranlasst habe, das Kaufangebot nicht anzunehmen. Es sei dies für Hall ein großer Schritt zurück, Semino Rossi hätte viele Visionen gehabt, u.a. zwei Konzerte in Hall, deren Verwirklichung nunmehr zu bezweifeln sei. Gemeinderatsbeschlüsse sollte man jedenfalls akzeptieren und nicht medial verbreiten.
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