N iederschrift - in Hall in Tirol

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36. Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Hall in Tirol am 14.5.2008
ein projektbezogener Bebauungsplan vorgesehen werde, der eine wesentlich geringere
Verbauung aufweise, der die genauen Gebäudekubaturen festlege und somit neuerlich
aufgelegt werden müsse. Aus Gesprächen mit dem Bürgerforum und den Wohnbauträgern
im Kreise des Bauausschusses habe sich klar ergeben, dass die Bauträger jederzeit
und gerne bereit seien, im Zuge von privatrechtlichen Vereinbarungen die notwendigen
infrastrukturellen Maßnahmen zu setzen, um im Sinne der berechtigten Argumente
des Bürgerforums den Stadtteil aufzuwerten. Es müsse klar sein, dass nicht
alle diese Aufwertungsmaßnahmen im Wege des Bebauungsplanes bewerkstelligt
werden können. Die Art der Bebauung, beispielsweise Reihenhäuser oder Geschoßwohnbau,
lege der Bebauungsplan nicht fest. Die Besiedelung sei auch eine Frage der
sozialen Durchmischung, um den Bedenken einer Ghettoisierung entgegenzuwirken.
Die Schaffung der notwendigen Infrastruktur stehe an erster Stelle der Prioritätenliste,
auch wenn dies einer finanziellen Anstrengung bedürfe. Das sei man den Bewohnern
der Unteren Lend schuldig. In diesem Sinne seien Versäumnisse in der Vergangenheit
aufzuholen, um die Lebensqualität sicherzustellen. Jetzt gehe es darum, den Diskussionsprozess
weiterzuführen, wie es das Raumordnungsgesetz vorsehe, was auch sinnvoll
sei, wobei sich das Verfahren jedoch in die Länge ziehen könnte. Man vergebe
sich nichts, sich jetzt dazu zu bekennen, diesen Entwurf aufzulegen.
GR Rainer-Scartezzini sieht sich nicht in der Lage, über den Antrag abzustimmen.
Sie vermisse vor allem ein Zentrum mit Platzcharakter. Aus der Vorlage sei jedoch
lediglich eine Innenhoflösung für die Bewohner des Areales ersichtlich, was in keiner
Weise dem Charakter eines Stadtteilzentrums entspreche. Man wolle nicht wieder ein
abgeschlossenes Areal. Man sei verantwortlich dafür, das Forum zu unterstützen und
deren Argumente zu überdenken. Sie könne daher dem Antrag keine Zustimmung erteilen.
StR Dr. Haslwanter ist der Meinung, dass der Ideenfindungswettbewerb misslungen
sei. Es sei von vornherein klar gewesen, dass die Interessen der Stadt, dort Lebensqualität
zu erhalten, nicht durchzubringen seien, zumal die Stadt lediglich mit einer
Stimme vertreten gewesen sei. Das Siegerprojekt sei jedenfalls nicht realisierbar. Der
Bebauungsplan für das Glashüttenareal sei aufgelegt und auf Grund eingelangter Stellungnahmen
überarbeitet worden, indem man durch die Reduzierung der Dichte den
Einwendungen Rechnung getragen habe. Allerdings sei der schnelle Zeitablauf zu kritisieren,
vorher sei lange nichts passiert, jetzt sei die Zeit für die Betroffenen sehr kurz
gewesen, um sich ein Bild darüber machen zu können, was nunmehr zur Beschlussfassung
vorliege. Nachdem den Bedenken Rechnung getragen worden sei, sollte man
den Entwurf neuerlich auflegen, zu dem wiederum Stellungnahme abgegeben werden
könnten. Dennoch sollte man in den nächsten 14 Tagen der Auflegungsfrist das Bürgerforum
einbinden.