Diskurslage erweiterte Dialogprozesses Veränderungen

Analysen
ßere Selbstbestimmung, mehr Spaß an der Arbeit
sowie bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
wettgemacht. Problematisch ist, dass die Altersvorsorge
in Form regelmäßiger Versicherungszahlungen
(in die Rentenversicherung oder private
Vorsorge) vor allem bei den Solo-Selbstständigen
an Bedeutung verloren hat. Nicht einmal mehr die
Hälfte sorgt für das Alter vor.
Das System der gesetzlichen Rentenversicherung
ist primär ein Sicherungssystem für
abhängig Beschäftigte, die generell als schutzbedürftig
angesehen werden. Dabei geht es um den
Schutz der Betroffenen vor (zu großen) Versorgungsdefiziten
im Alter, aber auch um den Schutz
der Gesellschaft bzw. des Staats vor sonst nötigen
Grundsicherungs- oder Fürsorgeleistungen.
Immerhin sind mehr als 10 Prozent der Erwerbstätigen
selbstständig tätig und nur die wenigsten
zahlen in ein Pflichtsystem ein.
Aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögenslage
zeigt sich bei vielen Solo-Selbstständigen
ein hohes Risiko für Altersarmut und daher ein
gleicher Schutzbedarf wie bei abhängig Beschäftigten,
sodass über eine obligatorische Einbeziehung
von Selbstständigen in die Alterssicherungssysteme
nachgedacht werden sollte. Allein das
Merkmal »solo« ist dabei – wie die Heterogenität
der Gruppe aller Selbstständigen zeigt – kein geeignetes
Differenzierungsmerkmal in Bezug auf eine
Pflicht zur Versicherung; vielmehr treffen Risiken
und Unsicherheiten alle Selbstständigen gleichermaßen.
Deshalb sind auch abhängig Beschäftigte
unabhängig von ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit
in ein Pflichtversicherungssystem einbezogen.
Allerdings muss eine wirtschaftliche Überforderung
der Selbstständigen vermieden werden.
Zu diesen und weiteren bestehenden Problemen
und möglichen Lösungen in der Frage des
sozialen Schutzes von (kleineren) Unternehmen
und Selbstständigen findet noch in diesem Herbst
das Themenlabor »Arbeiten 4.0 – BMAS im
Gespräch mit Solo-Selbstständigen, Gründern und
kleineren Unternehmen« statt. Diskutiert werden
sollen neben der Alterssicherung einschließlich
der Absicherung des Risikos der Erwerbsminderung
auch die Arbeitslosenversicherung, ferner
Weiterbildung und Qualifizierung sowie Entgeltsicherung
und kollektive Interessenvertretung.
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