Zur Geschichte der Stadtentwässerung Dresdens

Sächsische Bauordnungen nach dem
18. 8.1992
Am 1.8.1990 wurde die DBO durch das Gesetz
über die Bauordnung (BauO) vom 20. 7. 1990
abgelöst, welches mit der Bildung der Länder als
Landesrecht weiter gelten sollte. Da die Landeswassergesetze
eine Genehmigungspflicht für
Abwasseranlagen vorsahen, enthielt die BauO
zwangsläufig solche Bestimmungen entgegen
der DBO nicht mehr. Bauliche Anlagen durften
weiterhin nur errichtet werden, wenn die einwandfreie
Abwasserbeseitigung dauerhaft gesichert
war.
Mit der seit 18. 8. 1992 geltenden Sächsischen
Bauordnung (SächsBO) gab es nach mehr als
vier Jahrzehnten wieder eine eigene Landesbauordnung
in Sachsen. Sie unterschied sich hinsichtlich
der Regelungen für die Abwasseranlagen
nicht wesentlich von der BauO. Die Genehmigungspflicht
von Abwasseranlagen war Gegenstand
des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG)
vom 23. 2. 1993, welches am 13. 3. 1993 das
Wassergesetz der ehemaligen DDR als neues
Landeswassergesetz ablöste. Eine solche wasserrechtliche
Genehmigung schloss sonstige
Genehmigungen wie die Baugenehmigung mit
ein. Anschlusskanäle für häusliches Abwasser
waren jedoch nach dem SächsWG wasserrechtlich
genehmigungsfrei. Da für diese Anlagen somit
weder in der SächsBO noch im SächsWG eine
Genehmigungspflicht vorgesehen war, wurde
eine solche in der Entwässerungssatzung vom
16. 12. 1993 aufgenommen, für deren Vollzug
seit Gründung der Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Dresden zuständig ist.
Bereits zwei Jahre später (am 26. 7. 1994) gab es
eine neue SächsBO.
Ab 13. 8.1998 gilt eine Novellierung des
SächsWG und am 25. 2. 1999 hat der Sächsische
Landtag im Rahmen des Gesetzes zur Vereinfachung
des Baurechts im Freistaat Sachsen eine
Neufassung der SächsBO beschlossen, die am
1. 5. 1999 in Kraft trat. In den vergangenen Fassungen
von 1990, 1992 und 1994 wurde deutlich,
dass die Schnittstelle für Abwasserleitungen
zwischen der SächsBO und dem SächsWG nicht
optimal geregelt war. Nunmehr gehören die Abwasserleitungen
auch außerhalb von Gebäuden
wieder zum Geltungsbereich der SächsBO, um den
Belangen der ausreichend gesicherten Erschließung
lückenlos entsprechen zu können. Somit
schließt sich auch der Kreis zum Baugesetz von
1900, welches in vielen Grundzügen der neuen
SächsBO immer noch Pate stand.
Auf Grund der wasserrechtlichen Genehmigungsfreiheit
der Grundstücksentwässerungsanlagen
sieht für diese §13 der Entwässerungssatzung
vom 25. 11. 1999 eine Genehmigung
der Stadtentwässerung Dresden vor.
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