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Nikolaus Dimmel: Zentrale Bereiche des BMS-Rechts

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Meldepflichten<br />

Änderungen während <strong>des</strong> <strong>BMS</strong>-Bezugs sind<br />

unverzüglich (?) zu melden<br />

Änderungen der Einkommens-, Vermögens-, Familien-<br />

und<br />

Wohnverhältnisse<br />

Aufenthalte in Kranken- und Kuranstalten<br />

sonstige, voraussichtlich länger als zwei Wochen<br />

dauernde Abwesenheiten vom Wohnort (z.B. Urlaub,<br />

Haft, ...)<br />

Folgen der Verletzung der Anzeigepflicht<br />

Rückforderung von zu Unrecht bezogenen Leistungen<br />

<strong>BMS</strong> OöMSG <strong>Dimmel</strong> Feb 2012<br />

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