Studie Kaisersesch 2030 - Leader Vulkaneifel

Querschnittsthema Interkommunale Zusammenarbeit
werbsfähigkeit von Standorten ist die
Handlungsfähigkeit vieler verschuldeter
Kommunen stark eingeschränkt,
was deren "Abwärtsspirale" weiter
in Gang setzt.
"Es ist nicht anzunehmen, dass sich
diese kritische Situation in absehbarer
Zeit nachhaltig ins Positive wenden
wird. Der Spielraum für Gebührenerhöhungen,
Veräußerungen und Kreditaufnahmen
scheint vielfach ausgereizt,
eine Unterfinanzierung der kommunalen
Ebene eine chronische Fehlfunktion
des Fiskalsystems zu sein.
In diesem Zusammenhang bekommen
interkommunale Kooperationen mehr
Beachtung, da sie kommunale Errungenschaften
erhalten, deren Finanzierung
jedoch auf eine breitere Basis
stellen. Wozu sollte etwa die Musikschule
geschlossen werden, wenn eine
geteilte Trägerschaft mit einer oder
mehreren Kommunen ihre Zukunft sichern
könnte?" Quelle: Friedrich-Ebert-Stiftung
2008: Interkommunale Kooperation - Handreichung
für die Kommunalpolitik
In diesem Zusammenhang geht es nicht
darum, dass eine Kommune eine Vielzahl
an Einrichtungen zugunsten eines
anderen Standortes aufgibt. Vielmehr
gilt es eine geeignete und "gerechte"
Funktionenteilung zwischen benachbarten
Gemeinden zu finden, die
zu einer gegenseitigen Befruchtung
und Austausch sowie insgesamt zu
einer Stärkung von Region und Standorten
beiträgt.
Demografischer Wandel
Wie bereits angedeutet, macht auch
der im Fokus dieser Studie betrachtete
demografische Wandel vielerorts
eine Intensivierung interkommunaler
Zusammenarbeit erforderlich. Wie
in der Demografieanalyse, aber auch
allen Leitthemenkapiteln dargelegt,
wirkt sich die geburtendefizit- und al-
Abb. 193: Die Verbandsgemeindebürgermeister aus dem Landkreis Cochem-Zell beim Startschuss für das interkommunale
Solidarprojekt Breitbandanbindung; Quelle: Verbandsgemeinde Kaisersesch
tersbedingte Veränderung der Gesellschaftsstruktur
neben ihren Folgen für
die nationalen umlagefinanzierten Sozialsysteme,
vor allem auch auf alle
kommunalen Lebens- und Arbeitsbereiche
und damit auch auf die Herausforderungen
und Aufgabenerfüllung
der Kommunen aus.
Dies gilt insbesondere für Gemeinden
außerhalb wirtschaftsstarker städtischer
Ballungsräume und damit vorrangig
für altindustrialisierte städtische
und strukturschwächere ländliche Räume.
Eine schrumpfende Einwohnerzahl
mindert den Bedarf an Infrastruktur
bzw. führt zu steigenden Infrastrukturkosten
pro Kopf und damit zu
höheren kommunalen Ausgaben, was
wiederum die Verschuldung antreibt
und die kommunale Finanzsituation
verschlechtert. Kommunale Planungsvorhaben
waren bisher jedoch eher
auf Wachstums- denn auf Schrumpfungsprozesse
ausgelegt, wodurch nun
eine veränderte Sichtweise und Herangehensweise
an die Aufgabenbewältigung
von den Kommunen verlangt
wird. Denn in Zukunft wird es vor allem
darum gehen, bestehende Infrastrukturen
zu erhalten, Auslastungsdefizite
zu vermeiden und deren Nutzungseffizienz
zu optimieren. Wo dies ein
Problem darstellt, kann eine zwischengemeindliche
Zusammenarbeit einen
erfolgreichen Lösungsansatz darstellen.
Geburtenrückgänge und eine alternde
Bürgerschaft bedeuten als Folge
des demografischen Wandels auch
eine abnehmende Zahl an Kindern
und Jugendlichen, der häufig sogar
die Schließung oder Zusammenlegung
von Kindergarten- und Schulstandorten
nach sich zieht. Besonders auf
diesem Feld kann sich deshalb ein gemeinsames
Handeln von Gemeinden
und Städten als sinnvolle Alternative
für alle erweisen.
Ebenso ist angesichts der Bevölkerungsentwicklung
auch ein zunehmend
abgestimmtes Vorgehen bei der Siedlungsplanung
erforderlich. Der sinnvolle
Planungsraum endet nicht automatisch
an der Gemarkungsgrenze. Ein
solches „Kirchturmdenken“ hat in der
Vergangenheit vielerorts aus Sicht der
räumlichen Planung zu Fehlentwicklungen
wie beispielsweise bedarfsferner
und leer stehender Gewerbe- und
Wohngebiete mit negativen Konse-
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