Studie Kaisersesch 2030 - Leader Vulkaneifel

Querschnittsthema Interkommunale Zusammenarbeit
Aufgabenbereiche und Handlungsfelder
interkommunaler Kooperation
Die interkommunale Kooperation ist
in unterschiedlichen Ausprägungen
bzw. in drei unterschiedlichen Intensitätsstufen
zu beobachten. Neben dem
Austausch oder Voneinanderlernen
als niedrigschwelligste Stufe Interkommunaler
Kooperation finden sich Formen
des miteinander abgestimmten
Handelns (z. B. gemeinsame Ausschreibungen),
Zusammenschlüsse
ausgewählter Aufgabenbereiche
über zwei oder mehrere Kommunen
hinweg sowie Verschmelzungen zweier
oder mehrerer Kommunen über alle
Verwaltungsbereiche hinweg, so genannte
Fusionen.
In Deutschland sind in fast allen Bereichen
Beispiele für interkommunale
Kooperation zu finden. Entsprechend
werden auch alle Aufgabenbereiche
kommunaler Zuständigkeit abgedeckt.
Zu differenzieren ist hier zwischen freiwilligen
Leistungen (z. B. Integrationsbetrieb,
Tourismus), übertragenen
Aufgaben (Ordnungsverwaltung,
Bauaufsicht) und dem Kernbereich
der kommunalen Verwaltung, also
pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben
(z. B. Feuerschutz, Abwasserbeseitigung).
Die ersten drei Stufen der
interkommunalen Kooperation – der
Austausch, das gemeinsame Handeln
und der Zusammenschluss von Aufgabenbereichen
– können sich grundsätzlich
auf eine Teilaufgabe aus diesen
drei Aufgabenbereiche begrenzen. Bei
der Fusion hingegen werden alle Bereiche
in Gänze abgedeckt.
Es lässt sich beobachten, dass die
interkommunale Zusammenarbeit von
Kommunen in allen Bereichen an Bedeutung
gewinnt. Experten gehen jedoch
davon aus, dass insbesondere
informelle Formen der interkommu-
Abb. 195: Häufigkeiten interkommunaler Kooperation nach Bereichen am Beispiel der Region Oberfranken 2008
Quelle: www.regierung.oberfranken.bayern.de; 20.09.2010
nalen Zusammenarbeit zunehmend
wichtiger werden, da hier die Hemmschwellen
niedriger sind. Eine Zusammenarbeit
fällt hier vielen Kommunen
aufgrund der Freiwilligkeit der Aufgabe
sowie kaum vorhandenen finanziellen
Interessen und Konflikten häufig
verhältnismäßig leicht. Ein aus der
Zusammenarbeit resultierender Vorteil
ist das erwachsende Vertrauen und die
„identitätsstiftende Funktion“, die
möglicherweise den Weg für weitere
Kooperationen ebnen. Darauf deutet
auch eine Studie des Beratungsunternehmens
Kienbaum hin. Eine Umfrage
unter 350 Kommunen mit mehr als
10.000 Einwohnern ergab, dass ein
Austausch bzw. eine Zusammenarbeit
in den Bereichen Regionalmarketing
und Tourismusförderung (48,3 %
der befragten Kommunen) dicht gefolgt
von Kooperationen und Zweckverbänden
im Bereich Wasser- und Abwasserwirtschaft
(47,4%; Verteilung
kostenintensiver Anschaffungen für Filteranlagen)
am häufigsten Zustande
kommen Quelle: Frick/ Hokkeler 2008 Darüber
hinaus zählen die Informationstechnologie
(35,5 %), die Wirtschafts- und
Beschäftigungsentwicklung (28,3%)
sowie die Räumliche Planung (20,4
%, v. a. Planungsregionen und Pla-
nungsverbände) und Entwicklung zu
den Bereichen, in denen am häufigsten
kooperiert wird. Zusammenarbeit
ist in geringerem Ausmaß auch in der
allgemeinen Verwaltung und dem neuen
Haushalts- und Rechnungswesen zu
beobachten. Quelle: Frick/Hokkeler 2008
Interkommunale Kooperation in
Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz ist vorgesehen, eine
Gebietsreform durchzuführen. Doch
diese Reform wird nicht nur von oben
herab verordnet, sondern eröffnet den
Kommunen gleichzeitig die Möglichkeit,
sich ihre Fusionspartner selbst zu
suchen. Von der Landesregierung wurden
Kommunen benannt, bei denen
die Landesregierung einen „vordringlich
eingestuften Gebietsänderungsbedarf“
sieht. Zunächst werden bis 2012
freiwillige Fusionsvorhaben finanziell
unterstützt (sog. „Hochzeitsprämie“
= einwohnerbezogene finanzielle
Zuwendungen von 150€ je Einwohner
des kleineren Fusionspartner, die jedoch
bis 2012 sinken werden; sowie
Förderung von Projekten, die im
Kontext der Gebietsänderung stehen
und strukturellen Verbesserungen in
den neuen Gebietskörperschaften die-
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