Operationelles Programm - Ziel2.NRW - Landesregierung Nordrhein ...

A.2. Grundlagen der Programmerstellung
A.2.1 Rahmenbedingungen
Grundlage für die Erstellung des Operationellen Programm "Regionale Wettbewerbsfähigkeit
und Beschäftigung" (EFRE) 2007-2013 für NRW sind die vom Europäischen Parlament und
vom Rat der Europäischen Union am 05. und 11. Juli sowie am 08. Dezember 2006 endgültig
verabschiedeten Verordnungen, die mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaft in Kraft getreten sind:
• Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen
Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den
Kohäsionsfonds,
• Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
• Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften zu
den oben genannten Verordnungen.
Darüber hinaus hat das Europäische Parlament am 17.05.2006 den Haushalt der EU für
2007 – 2013 verabschiedet. Damit stehen die inhaltlichen und finanziellen Rahmenbedingungen
für die Umsetzung der Europäischen Strukturfonds in der nächsten Förderperiode
2007 – 2013 fest.
Der Programmentwurf für ein NRW-Programm "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung"
(EFRE) berücksichtigt darüber hinaus
• die strategischen Kohäsionsleitlinien der Kommission (2006/702/EG) sowie
• den Nationalen Strategischen Rahmenplan für den Einsatz der Strukturfonds in
Deutschland nach Artikel 27 der Allgemeinen Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des
Rates (Stand: Januar 2007).
Die Beschreibung der vorgesehenen Förderinhalte in den einzelnen Maßnahmen erfolgt in
Abhängigkeit vom Planungsstadium der einzelnen Förderinstrumente und –inhalte in unterschiedlichem
Detaillierungsgrad. So weit Details zum Zeitpunkt der Erstellung des Operationellen
Programms bereits bekannt waren, werden diese beschrieben. Die Ausführlichkeit der
Darstellungen lässt keine Rückschlüsse auf die finanzielle Gewichtung der einzelnen Aktivitäten
zu.
2