Operationelles Programm - Ziel2.NRW - Landesregierung Nordrhein ...

C
Handlungsrahmen der Strukturpolitik
C.1 Europäische Ebene
Lissabonstrategie
Die Kohäsionspolitik der Europäischen Union stützt sich auf den Titel XVII „Wirtschaftlicher
und sozialer Zusammenhalt“ des EG-Vertrages (EGV). Nach Artikel 158 EGV (i.d.F. vom 24.
Dezember 2002) wird eine Politik zur Stärkung dieses Zusammenhalts verfolgt, „um eine
harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes zu fördern“. Besondere Zielsetzung
ist, „die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und den Rückstand
der am stärksten benachteiligten Gebiete oder Inseln, einschließlich der ländlichen
Gebiete, zu verringern“.
Vor dem Hintergrund einer lang anhaltenden europäischen Wachstumsschwäche gekoppelt
mit hohen Arbeitslosenzahlen, hat der Europäische Rat (ER) von Lissabon beim Frühjahrsgipfel
im Jahre 2000 die grundlegenden strategischen Ziele der Europäischen Union neu
aufgestellt. Danach soll die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten
Wirtschaftsraum der Welt werden, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum
mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu
erzielen.
Im Jahre 2001 wurde auf dem Europäischen Rat von Göteborg der wirtschaftlichen und sozialen
Dimension dieser Strategie die Umweltdimension als gleichrangig hinzugefügt.
In Folge ihrer Halbzeitbewertung hat der Europäische Rat am 22./23. März 2005 eine Neuorientierung
der Lissabon-Strategie beschlossen. Die Prioritäten für die zweite Halbzeit der
Lissabon-Strategie sollen auf nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung ausgerichtet werden.
Zugleich wurde die Lissabon-Strategie als umfassende Reformplattform der Europäischen
Union in allen drei Dimensionen (Wirtschaft, Soziales und Umwelt) bekräftigt.
Diese Strategie muss nach den Beschlüssen des EU-Gipfels am 16./17. Juni 2005 folgende
Hauptziele verfolgen:
- wirtschaftlicher Wohlstand
Förderung einer innovationsfreudigen, wissensstarken, wettbewerbsfähigen und ökologisch
effizienten Wirtschaft, die in der gesamten Europäischen Union einen hohen Lebensstandard,
Vollbeschäftigung und eine hohe Qualität der Arbeitsplätze gewährleistet.
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