Operationelles Programm - Ziel2.NRW - Landesregierung Nordrhein ...

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Allgemeines
In der allgemeinen Strukturfondsverordnung (Artikel 11) für die Phase 2007-2013 ist,
wie schon in der laufenden Programmperiode, eine enge Einbeziehung der sog. "regionalen
Partnerschaft" in die Erarbeitung und Umsetzung der Strukturfondsprogramme
verlangt. Hierzu gehören die zuständigen regionalen, lokalen und städtischen
Behörden, die Wirtschafts- und Sozialpartner sowie sonstige kompetente Einrichtungen,
die für die Zivilgesellschaft, Umweltpartner, die Gleichstellung von Mann
und Frau, etc. repräsentativ sind.
Dieser Anforderung wird von der Landesregierung mit einem umfangreichen Konzept
nachgegangen:
Nach dem Beschluss der Landesregierung vom 17. Januar dieses Jahres zum Eckpunktepapier
für das Programm "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung
2007-2013" (EFRE), hat Frau Ministerin Thoben dieses Papier an 537 Wirtschaftsund
Sozialpartner in ganz NRW zur kritischen Stellungnahme verschickt und damit
das Konsultationsverfahren begonnen. Bis zum 18. August 2006 sind insgesamt ca.
100 Antwortschreiben eingegangen. Wobei hierunter sowohl Einzel- als auch regional
abgestimmte Stellungnahmen waren.
Zusätzlich haben die verschiedenen Mitglieder des Landeskabinetts sowie Mitarbeiter
der Landesregierung bisher an über 50 regionalen Veranstaltungen teilgenommen,
die ausschließlich zur Vorbereitung auf die neue Förderperiode der Strukturfonds
durchgeführt wurden.
Insgesamt wurde der angestoßene Dialog zum Eckpunktepapier ausdrücklich begrüßt.
Im Folgenden wird die Auswertung dieses Konsultationsprozesses dargestellt:
Strategie und Konzeption des Programms "Regionale Wettbewerbsfähigkeit
und Beschäftigung 2007-2013" (EFRE)
Die generelle Ausrichtung des Programms "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung
2007-2013" (EFRE) auf die Lissabon-Ziele wurde als Ziel führend und
Anhang 1