Operationelles Programm - Ziel2.NRW - Landesregierung Nordrhein ...

Die Landesregierung hat daher ein klimapolitisches Gesamtkonzept verabschiedet 68 . Das
Operationelle Programm wird im Rahmen der Möglichkeiten der Strukturfondsverordnung die
Umsetzung dieses Konzeptes unterstützen.
Eine Studie zur Analyse der Beiträge des Operationellen Programms zum Klimaschutz im
Rahmen des vorgesehenen Umweltüberwachungsberichts (vgl. Kap. J.5), soll dazu beitragen,
den maximalen Mehrwert zu erlangen, um die Wirkung des Programms auf das
Schutzgut „Klima“, die die Strategische Umweltprüfung Klimaschutz ex-ante als neutral eingeschätzt
hat, zu einer positiven werden zu lassen.
Bei der Umsetzung der Programms wird durch geeignete Managementvorkehrungen auf
allen Ebenen sicher gestellt, dass – über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinaus -
mögliche nachteilige Umweltauswirkungen (insbesondere auf das Klima, Biodiversität/Ökosysteme,
Ressourcenbeanspruchung) vermieden oder so gering wie möglich gehalten
werden. So soll erreicht werden, dass im Ergebnis die Umweltbelastungen des OP insgesamt
zumindest klima- und ressourcen-neutral sind. Darüber hinaus sollen positive Umwelteffekte
und Synergiepotentiale genutzt und möglichst verstärkt werden, um den Beitrag
des Programms zu einer umweltkompatiblen Nachhaltigen Entwicklung zu optimieren.
Die Begleitung des Querschnittsziels Umwelt wird durch die Einrichtung eines Fachbeirates
Umwelt, die Teilnahme an der auf Bundesebene eingerichteten Arbeitsgruppe zum Thema
Umwelt unterstützt. Zudem wird ein Vertreter der Umweltverbände die Umsetzung des Programms
durch die Teilnahme am Begleitausschuss begleiten.
Querschnittsziel: Gleichstellung von Frauen und Männern und Nichtdiskriminierung
Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist eine wichtige Bedingung, um Wachstum,
Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung zu stärken und zur Verwirklichung der Neuausrichtung
der Lissabon-Strategie beizutragen.
Der Artikel 16 der Strukturfondsverordnung (Gleichstellung von Frauen und Männern) fordert:
„Die Mitgliedstaaten und die Kommission stellen sicher, dass die Gleichstellung von
Männern und Frauen und die Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts auf den verschiedenen
Stufen der Durchführung der Fondstätigkeiten gefördert werden". Die Strategischen
Leitlinien führen hierzu aus, dass die „Mitgliedstaaten und Regionen das Ziel der
Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Phasen der Ausarbeitung und Durchführung
von Programmen und Projekten verfolgen“ sollten.
68 Programm zum Klimaschutz, zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur
verstärkten Nutzung von Biomasse und zur Energieforschung in Nordrhein-Westfalen, verabschiedet am 13.
Februar 2007.
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