Operationelles Programm - Ziel2.NRW - Landesregierung Nordrhein ...

Der Einfluss des Programms "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 2007 –
2013" (EFRE) auf die Entwicklung des Sozialprodukts sei insgesamt relativ begrenzt, was
aufgrund des niedrigen Anteils des Programms an den Bruttoanlageinvestitionen auch nicht
anders zu erwarten sei. Ein signifikant messbarer Beitrag zum Abbau regionaler Disparitäten
könne mit den geförderten Investitionen nicht erreicht werden. Gleichwohl zeigten die aktuellen
Indikatoren zur sozio-ökonomischen Entwicklung im Kernfördergebiet (Ruhrgebiet) jedoch,
dass eine weitere finanzielle Flankierung des regionalen Entwicklungsprozesses ohne
Alternative sei und dabei die wachstumsorientierten Maßnahmen eine vorrangige Rolle spielen
sollten. Ohne diese strukturpolitische Unterstützung laufe das Ruhrgebiet Gefahr, weiter
in der Entwicklung gegenüber dem übrigen NRW zurückzufallen. Die Strukturschwäche des
Ruhrgebiets hatte bereits in der Vergangenheit erhebliche Implikationen für die Wettbewerbsfähigkeit
des gesamten Bundeslandes. Dabei sei auch zu bedenken, dass es im Ruhrgebiet
intraregional sowie innerstädtisch erhebliche Entwicklungsunterschiede gibt, die deutliche
Tendenzen zur Verstärkung sowohl in ökonomischer als auch sozialer Dimension aufweisen.
B.5.2 Empfehlungen der Halbzeitbewertung für die zukünftige Strukturfondsperiode
Die Aktualisierung der Halbzeitbewertung des Ziel 2-Programms 2000 – 2006 kam zu der
grundsätzlichen Empfehlung, dass der Focus der Förderung im Programm "Regionale Wettbewerbsfähigkeit
und Beschäftigung 2007 – 2013" (EFRE) auch in Zukunft eindeutig auf der
Verbesserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit liegen sollte. In Anbetracht der weiterhin
deutlich hinter der Bundes (West)- und Landesentwicklung zurückbleibenden Entwicklung
der besonders strukturschwachen Ruhrgebietsregionen sollte der Schwerpunkt der zukünftigen
Strukturfondsförderung in diesen Landesteilen liegen. Die Landesregierung sollte neben
der Ausrichtung auf Wachstum die ausgleichspolitischen Interventionsbereiche nicht vernachlässigen.
In Zukunft sollte die EFRE-Förderung wie bisher Schwerpunkte in der Unterstützung von
KMU, der Gründungstätigkeit sowie ganz allgemein von Forschung & Entwicklung sowie
Wissenstransfer setzen. In einem auf regionale Wettbewerbsfähigkeit ausgerichteten Programm
müsse demgegenüber die Ausdifferenzierung und Ausrichtung der bisherigen querschnitts-,
ausgleichs- und zielgruppenspezifischen Förderungen überdacht werden. Dabei
komme es darauf an, die jeweiligen Zielsetzungen stärker als bisher mit den Oberzielen des
Programms zu vereinbaren, ohne sie in der Substanz zu schwächen.
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