Operationelles Programm - Ziel2.NRW - Landesregierung Nordrhein ...

C.2 Nationale Ebene
Nationales Reformprogramm
Die Regierungschefs der Länder haben auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 14. Dezember
2005 mit Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Nationalen Reformprogramm der
Bundesrepublik Deutschland „Innovation forcieren – Sicherheit im Wandel fördern – Deutsche
Einheit vollenden“ zugestimmt. Dieses Reformprogramm stellt die Reformpolitik der
Bundesregierung für die Jahre 2005 bis 2008 zur Stärkung von Wachstum und Beschäftigung
im Rahmen der so genannten Lissabon-Strategie der Europäischen Union dar und
setzt die „Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung 2005 - 2008“ um.
Als Strategie für mehr Wachstum und Beschäftigung werden sechs zentrale politische Handlungsfelder
identifiziert:
• Wissensgesellschaft ausbauen,
• Märkte offen und wettbewerbsfähig gestalten,
• Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeiten stärken,
• Öffentliche Finanzen tragfähig gestalten – nachhaltiges Wachstum sichern – soziale
Sicherheit wahren,
• Ökologische Innovationen als Wettbewerbsvorteil nutzen,
• Arbeitsmarkt auf neue Herausforderungen ausrichten – demografischen Veränderungen
begegnen.
Nationaler strategischer Rahmenplan
Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den Bundesländern den nach Artikel 27 der Verordnung
Nr. 1083/2006 erforderlichen nationalen strategischen Rahmenplan (NSRP) erarbeitet.
Der nationale Rahmenplan muss für jeden Mitgliedsstaat der EU erstellt werden und soll
die Kohärenz zwischen den Interventionen der Strukturfonds und den Prioritäten der Gemeinschaft
mit dem nationalen Reformprogramm sowie den Anstrengungen Deutschlands im
Hinblick auf die Erreichung der Lissabon-Ziele sicherstellen. Der NSRP ist gleichzeitig der
Bezugsrahmen für die operationellen Programme der Länder.
Im nationalen Rahmenplan werden zwei Oberziele festgelegt:
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