ZBI-Professional8-Prospekt - Beteiligungsfinder.de
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<strong>ZBI</strong> 8 Rechtliche Grundlagen<br />
9 Rechtliche Grundlagen<br />
Vorbemerkungen<br />
Die folgen<strong>de</strong>n Ausführungen sollen <strong>de</strong>m Investor einen<br />
Überblick über die rechtlichen Grundlagen <strong>de</strong>s Beteiligungsangebotes<br />
verschaffen, insbeson<strong>de</strong>re ihn über<br />
die wesentlichen Vertragsgrundlagen informieren.<br />
Da diese Darstellungen jedoch lediglich eine Zusammenfassung<br />
<strong>de</strong>r wesentlichen Aspekte sind, ist darüber<br />
hinaus dringend zu empfehlen, <strong>de</strong>n <strong>Prospekt</strong> und die<br />
eigentlichen Vertragstexte, insbeson<strong>de</strong>re <strong>de</strong>n Gesellschaftsvertrag<br />
<strong>de</strong>r Fondsgesellschaft, vollständig und<br />
sorgfältig zu lesen.<br />
Eine Beteiligung an <strong>de</strong>r Gesellschaft erfolgt durch<br />
Zeichnung einer privatschriftlichen Beitrittserklärung<br />
auf <strong>de</strong>r Grundlage <strong>de</strong>s Gesellschaftsvertrages <strong>de</strong>r <strong>ZBI</strong><br />
Zentral Bo<strong>de</strong>n Immobilien GmbH & Co. Achte Professional<br />
Immobilien Holding KG (nachfolgend: „<strong>ZBI</strong> 8 HOL-<br />
DING KG“) (siehe Seite 77) und <strong>de</strong>s Treuhandvertrages.<br />
Der Gesellschaftsvertrag <strong>de</strong>r <strong>ZBI</strong> 8 HOLDING KG, <strong>de</strong>r<br />
Gesellschaftsvertrag <strong>de</strong>r <strong>ZBI</strong> F 801 GmbH & Co. KG (siehe<br />
Seite 79), <strong>de</strong>r auch als Mustervertrag für eventuelle<br />
weitere Objektpersonengesellschaften dient, und die<br />
Satzung <strong>de</strong>r <strong>ZBI</strong> Fonds 8 H / GmbH (siehe Seite 79 f.), die<br />
auch als Mustervertrag für eventuelle weitere Objektkapitalgesellschaften<br />
dient, <strong>de</strong>r Treuhandvertrag und<br />
<strong>de</strong>r Mittelverwendungskontrollvertrag fin<strong>de</strong>n sich im<br />
vollständigen Wortlaut im <strong>Prospekt</strong> ab Seite 169 und<br />
sind Bestandteil dieses Beteiligungsangebotes. Der Investor<br />
erkennt mit seiner Unterschrift auf <strong>de</strong>r Beitrittserklärung<br />
<strong>de</strong>n bestehen<strong>de</strong>n Gesellschaftsvertrag, <strong>de</strong>n<br />
Treuhandvertrag sowie <strong>de</strong>n Mittelverwendungskontrollvertrag<br />
an.<br />
9.1 Rechtsstellung <strong>de</strong>s Investors<br />
9.1.1 Zustan<strong>de</strong>kommen und Arten <strong>de</strong>r Beteiligung<br />
Die Beteiligung an <strong>de</strong>r <strong>ZBI</strong> 8 HOLDING KG ist als mittelbare<br />
Beteiligung über einen Registertreuhän<strong>de</strong>r o<strong>de</strong>r<br />
als unmittelbar ins Han<strong>de</strong>lsregister eingetragener Kommanditist<br />
möglich. In <strong>de</strong>r privatschriftlichen Beitrittserklärung<br />
zur Gesellschaft obliegt <strong>de</strong>m Investor die Wahl<br />
einer dieser bei<strong>de</strong>n Beteiligungsarten. Dabei ist es auch<br />
möglich, sich über zwei Zeichnungen für bei<strong>de</strong> Beteiligungsarten<br />
kumulativ zu entschei<strong>de</strong>n, wobei hinsichtlich<br />
je<strong>de</strong>r Beteiligung die Min<strong>de</strong>stzeichnungssumme<br />
erfüllt sein muss. Soweit nicht ausdrücklich etwas an<strong>de</strong>res<br />
genannt ist, wird im Folgen<strong>de</strong>n von Investoren<br />
bei<strong>de</strong>r Beteiligungsarten einheitlich von Kommanditisten<br />
gesprochen.<br />
Mit <strong>de</strong>r Beitrittserklärung gibt <strong>de</strong>r Investor ein Angebot<br />
auf Abschluss <strong>de</strong>s auf <strong>de</strong>n Seiten 191 ff. abgedruckten<br />
Treuhandvertrages unter Verzicht auf Zugang <strong>de</strong>r Annahmeerklärung<br />
ab.<br />
Die Treuhän<strong>de</strong>rin entschei<strong>de</strong>t über die Annahme dieses<br />
Angebotes und informiert <strong>de</strong>n Investor über die erfolgte<br />
Annahme. Nach Annahme ist <strong>de</strong>r Treugeber gemäß<br />
Treuhandvertrag verpflichtet, die gezeichnete Einlage<br />
zu <strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r Beitrittserklärung vereinbarten Terminen<br />
bzw., wie im Gesellschaftsvertrag nie<strong>de</strong>rgelegt, nach<br />
Auffor<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Geschäftsleitung gegebenenfalls in<br />
Teilbeträgen auf das Treuhandkonto <strong>de</strong>r Treuhän<strong>de</strong>rin<br />
einzuzahlen.<br />
Die Treuhän<strong>de</strong>rin teilt <strong>de</strong>r Geschäftsleitung <strong>de</strong>r <strong>ZBI</strong> 8<br />
HOLDING KG <strong>de</strong>n Beitritt hinsichtlich <strong>de</strong>s treuhän<strong>de</strong>risch<br />
übernommenen Anteils mit und erbittet das Einvernehmen<br />
<strong>de</strong>r Geschäftsleitung. Erst mit Zustimmung<br />
<strong>de</strong>r Geschäftsleitung gegenüber <strong>de</strong>r Treuhän<strong>de</strong>rin ist<br />
<strong>de</strong>r Beitritt wirksam erfolgt. Die Geschäftsleitung <strong>de</strong>r<br />
Zbi 8 HOLDING KG beantragt dann die entsprechen<strong>de</strong>n<br />
Han<strong>de</strong>lsregistereintragungen.<br />
Ein mittelbar beteiligter Treugeber kann gegenüber <strong>de</strong>r<br />
Treuhän<strong>de</strong>rin je<strong>de</strong>rzeit verlangen, im Han<strong>de</strong>lsregister<br />
als unmittelbar beteiligter Kommanditist eingetragen<br />
zu wer<strong>de</strong>n. Hierzu erhält <strong>de</strong>r Investor von seinem zuständigen<br />
Vermittler bzw. von <strong>de</strong>r Vertriebsbeauftragten<br />
auf Anfrage eine Han<strong>de</strong>lsregistervollmacht, die mit<br />
einer notariellen Unterschriftsbeglaubigung zu versehen<br />
ist. Die Kosten <strong>de</strong>r Unterschriftsbeglaubigung und<br />
Han<strong>de</strong>lsregistereintragung trägt <strong>de</strong>r Anleger. Die Eintragung<br />
erfolgt analog <strong>de</strong>r Treuhän<strong>de</strong>reintragung mit<br />
einer Haftsumme von 10 % <strong>de</strong>r gezeichneten Nominaleinlage<br />
(ohne Agio). Bei Beantragung einer direkten<br />
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