Vorabfassung

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 171 – Drucksache 18/7555
Sicherheit in der Informationstechnik – ermöglicht eine datenschutz- und datensicherheitskonforme Einbindung
von Zählern in das intelligente Stromnetz. Mit intelligenten Messsystemen soll die sichere und standardisierte
Kommunikation in den Energienetzen der Zukunft ermöglicht werden.
Durch intelligente Messsysteme erhält der Letztverbraucher präzise Informationen über sein Verbrauchsverhalten.
Eine höhere Transparenz über den eigenen Stromverbrauch bzw. das jeweilige Verbrauchsverhalten bietet
Verbrauchern die Möglichkeit, ihre Energiekosten zu senken. Intelligente Messsysteme sind zudem ein zentrales
Instrument für die Schaffung intelligenter Netze. Die zunehmend dezentrale Einspeisung erneuerbarer Energien
stellt künftige Energieversorgungssysteme vor große Herausforderungen. Zum einen erfolgt die Energieeinspeisung
durch erneuerbare Energien zu unvorhersehbaren Zeitpunkten, zum anderen können Energieverbräuche zu
bestimmten Tageszeiten erhebliche Spitzenlasten erzeugen. Intelligente Messsysteme können Netzbetreibern daher
wichtige Verbrauchsinformationen und Netzzustandsdaten zur besseren Steuerung des Energienetzes liefern.
Zur Umsetzung der o.g. Richtlinienvorgaben hat die Bundesregierung bereits im Jahr 2011 mit der Novelle des
Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) eine Pflicht für Messstellenbetreiber zum Einbau intelligenter Messsysteme
eingeführt. Die Einbauverpflichtung erstreckt sich insbesondere auf Letztverbraucher mit einem Jahresverbrauch
größer 6.000 kWh, auf Gebäude, die neu an das Versorgungsnetz angeschlossen werden sowie auf neue Erneuerbare-Energien-Anlagen
oder Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen mit einer installierten Leistung von 7 KW. Die
bestehende gesetzliche Einbaupflicht ist jedoch an die Voraussetzung geknüpft, dass Messsysteme am Markt vorhanden
sind, die den gesetzlichen Anforderungen genügen. Dies ist bisher nicht der Fall. Die hierfür vom Bundesamt
für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelten technischen Standards werden derzeit notifiziert.
Um zu vermeiden, dass der von der EU vorgeschrieben „Rollout“ intelligenter Messsysteme mehr Kosten verursacht
als Nutzen bringt, wurde den Mitgliedstaaten die Möglichkeit eingeräumt, eine Kosten-Nutzen-Analyse
durchzuführen und auf dieser Grundlage eine eigene nationale Rollout-Strategie zu entwickeln. Die Bundesregierung
hat von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Im Auftrag des BMWi wurde bis Dezember 2014 eine umfassende
Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt. Mit dem vorliegenden Regelungsvorhaben werden die rechtlichen
Rahmenbedingungen der nationalen Rollout-Strategie auf Grundlage der durchgeführten Kosten-Nutzen-
Analyse anpasst.
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.