Vorabfassung

Drucksache 18/7555 – 86 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung, Notwendigkeit der Regelungen und Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
1. Herausforderungen: Energiewende und Energieeffizienz
Die Energiewende hat den Umbau der Elektrizitätsversorgung in Deutschland erheblich beschleunigt. Während
in der Vergangenheit Elektrizität nur in einer Richtung floss und Informationen über die Stromflüsse sehr limitiert
waren, ist das dezentrale Stromversorgungssystem der Zukunft durch bidirektionale Informations- und Stromflüsse
gekennzeichnet. Auf der Verbraucherseite finden ebenfalls erhebliche Veränderungen statt: Einst passive
Stromkonsumenten entwickeln sich mehr und mehr zu sogenannten „Prosumern“, die aktiv an der Gestaltung des
Stromversorgungssystems teilnehmen. In der Summe erhöhen diese Veränderungen insbesondere die Anforderungen
an die einzusetzenden Mess- und Kommunikationstechnologien und Datenverarbeitungssysteme.
Eine der größten Herausforderungen besteht hierbei darin, die volatil auftretenden Ein-speisungen in das Stromnetz
derart beherrschbar zu machen, dass die Versorgungssicherheit nicht gefährdet ist. Dazu ist es insbesondere
erforderlich, die Stromversorgung erzeugerseitig im Wege eines aktiven Einspeisemanagement und lastseitig über
nachfrageseitiges Lastenmanagement stärker zu flexibilisieren.
Hierbei kommt intelligenten Messsystemen, im allgemeinen Sprachgebrauch „Smart Meter“ genannt, eine wichtige
Rolle zu. Sie können je nach Ausstattung für Letztverbraucher, Netzbetreiber und Erzeuger die notwendigen
Verbrauchsinformationen bereitstellen, zur Übermittlung von Netzzustandsdaten verwendet werden und sichere
und zuverlässige Steuerungsmaßnahmen unterstützen und als eine Art Kommunikationsplattform im intelligenten
Energienetz dienen.
Intelligente Messsysteme sind allerdings auch ein Instrument für mehr Energieeffizienz. Der Letztverbraucher
kann nämlich durch ihren Einsatz in zweierlei Hinsicht unmittelbar profi-tieren: Zum einen erhält er präzise Informationen
über seine Verbrauchsverhalten. Dies kann ihn zu energiesparendem Verhalten motivieren. In diesem
Zusammenhang plant die Bundesregierung – gemäß der Beschlüsse des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz
(NAPE) vom 3. Dezember 2014 – weitere Maßnahmen, die gerade Mehrwertdienste und Dienstleistungen mit
dem Ziel der Energieeinsparung unterstützen.
Zum anderen ermöglichen Messsysteme die Umsetzung variabler Tarife, in denen der Letztverbraucher wirtschaftliche
Anreize zu Verbrauchsverlagerungen erhält. Variable Tarife können hierbei für das Stromversorgungssystem
netz- wie marktdienliche Zwecke haben.
2. Drittes Binnenmarktpaket und Kosten-Nutzen-Betrachtung
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.