Vorabfassung

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/7555
dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz zeigt sich ein ähnliches Bild: Die
Analyse sieht hier ein stark wachsendes Systemnutzenpotenzial ab
einer Anlagengröße von 7 Kilowatt installierter Leistung.
B. Lösung
Für die Umsetzung der Erkenntnisse aus der Kosten-Nutzen-Analyse
gilt der Grundsatz: Es darf keinen Rollout „um jeden Preis“ geben.
Kosten und Nutzen müssen in einem vernünftigen Verhältnis stehen.
Erforderlich ist es daher, einen sachlich ausgewogenen, d. h. individuell
zumutbaren und gesamtwirtschaftlich sinnvollen Rollout auf den
Weg zu bringen. Diese Maßgabe führt zu einer Absage an einen pauschalen
staatlichen Rolloutansatz. Letztverbraucher und Erzeuger,
bei denen die modernen Geräte eingebaut werden, dürfen nicht mit
unverhältnismäßigen Kosten belastet werden. Zudem dürfen auch
Messstellenbetreiber bzw. Netzbetreiber nicht zu einer betriebswirtschaftlich
unverhältnismäßigen Einbaumaßnahme verpflichtet werden.
Der Gesetzgeber hat folglich die Aufgabe, die Kosten für Einbau und
Betrieb beider Varianten zu regulieren. Die hierzu gewählten Instrumente
sollten gewährleisten, dass die erwarteten Kosten der Messstellenbetreiber
zur Durchführung des Rollouts durch die Entgelte der
Letztverbraucher amortisierbar sind. Die Entgelte der Letztverbraucher
müssen aber auch in einem angemessenen Verhältnis zu den
erwarteten Energieeinsparungen und Lastverlagerungen stehen, von
welchen die Letztverbraucher selbst unmittelbar profitieren. Dies kann
mit den aktuell bestehenden, rein netzbetriebsbezogenen Regulierungsinstrumenten
nicht gewährleistet werden.
Wie man auf der einen Seite die wirtschaftlichen Dimensionen eines
Rollouts intelligenter Messsysteme beleuchten muss, so stellt sich auf
der anderen Seite die Frage, welche technischen Mindestanforderungen
man an diese neue Technik stellt. Hierbei gilt es, grundsätzlich
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.