Vorabfassung

Drucksache 18/7555 – 176 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
wirtschaftlich vertretbar und kostengünstig ist und in welchem zeitlichen Rahmen die Einführung praktisch möglich
ist. Der Rollout ist dann entsprechend der Ergebnisse der Analyse durchzuführen.
Die Bundesregierung hat sich – wie ausgeführt – dafür entschieden, statt eines uneingeschränkten Full-Rollouts
zunächst eine Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen und nach Maßgabe ihrer Ergebnisse eine nationale
Rolloutstrategie zu entwickeln.
Die Richtlinien sehen allerdings keine Vorgaben zum Einbau intelligenter Messsysteme für Anlagen nach dem
EEG und dem KWKG vor. Insofern resultiert aus der nunmehr vorgenommen Einbauverpflichtung für bestehende
Anlagen ein „In“ von rund 134,5 Mio. Euro. Der Gesetzentwurf enthält bisher keine Ausführungen zu entsprechenden
Kompensationsüberlegungen.
Dr. Ludewig
Schleyer
Vorsitzender
Berichterstatter
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.