Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesärztekammer (komplett)

sammenhang stehender sozialpolitischer Themen erörtert. Bevölkerungsrückgang und
Alterung führen zu neuen Herausforderungen für unsere Gesellschaft. Der Kongress
nahm Bezug zu dieser Thematik und stellte innovative – nicht nur technische – Lösungsansätze
vor. Im Fokus standen „intelligente“ Technologien, die das Leben älterer
und/oder hilfebedürftiger Menschen erleichtern und unterstützen, sodass diese die
Chance erhalten, selbstbestimmt in ihrem häuslichem Umfeld leben zu können. Aufgreifen
konnte die REHACare 2010 damit die demografische Entwicklung, welche den
Markt rund um Rehabilitation und Pflege in starkem Maße prägt und zugleich das Interesse
an altersgerechten Produkten fördert.
3.5.5 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen
Bundesregierung und Gesetzgeber haben die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen,
dass behinderte Menschen ihr Leben so weit wie möglich in freier Selbstbestimmung gestalten
und am Leben in der Gesellschaft umfassend teilhaben können. Mit dem Inkrafttreten
des Sozialgesetzbuches IX „Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen“
am 01.07.2001 hat dieser Paradigmenwechsel seinen legislativen Ausdruck gefunden.
Mit dem SGB IX wurde ein Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen im Bundesministerium
für Arbeit und Soziales (BMAS) gebildet, der es in Fragen der Teilhabe behinderter
Menschen berät und bei Aufgaben der Koordinierung unterstützt. Zu den Aufgaben
des Beirates gehören insbesondere auch die Unterstützung bei der Förderung von
Rehabilitationseinrichtungen und die Mitwirkung bei der Vergabe der Mittel der Ausgleichsfonds
sowie die Anregung und Koordinierung von Maßnahmen zur Evaluierung
der gesetzlichen Regelungen im Rahmen der Rehabilitationsforschung. Als forschungsbegleitender
Ausschuss unterstützt er das BMAS bei der Festlegung von Fragestellungen
und Kriterien. Das BMAS trifft Entscheidungen über die Vergabe der Mittel des Ausgleichsfonds
nur auf Grund von Vorschlägen des Beirats.
Der Beirat besteht aus 48 Mitgliedern. Mit Inkrafttreten des SGB IX wurden als Mitglieder
die Bundesärztekammer und die Kassenärztliche Bundesvereinigung neu aufgenommen.
Der vorher bestehende „Beirat für behinderte Menschen“ sah diese Mitgliedschaft
nicht vor. Für die Bundesärztekammer ist Rudolf Henke, Vorsitzender des Ausschusses
„Gesundheitsförderung, Prävention und Rehabilitation“, als Mitglied sowie Dr.
Annegret Schoeller als seine Stellvertreterin vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales
berufen worden. Weitere Mitglieder sind Vertreter der Arbeitnehmer und Arbeitgeber
im Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Arbeit, Behindertenverbände, die Bundesvereinigung
der kommunalen Spitzenverbände, Integrationsämter, die Bundesanstalt
für Arbeit, die Spitzenverbände der Krankenkassen, die Spitzenvereinigungen der
Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, der Verband deutscher Rentenversicherungsträger,
die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe, die
Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege, die Bundesarbeitsgemeinschaft
für unterstützte Beschäftigung, die Arbeitsgemeinschaften der Einrichtungen der
medizinischen Rehabilitation, die Berufsförderungswerke, die Berufsbildungswerke,
die Werkstätten für behinderte Menschen und der Integrationsfirmen sowie Interessenvertreter
ambulanter und stationärer Rehabilitationseinrichtungen auf Bundesebene.
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