Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesärztekammer (komplett)

Ärztliche Berufsausübung Kapitel 4
det und am 22. September 2010 im Bekanntmachungsteil des Deutschen Ärzteblatts veröffentlicht
(vgl. Dtsch Arztebl 2010; 107: A 2063-68).
6. Amtsperiode (2010 - 2013)
Der Vorstand der Bundesärztekammer hat auf Grundlage der Vorschläge der nach dem
Statut der ZEKO benennungsberechtigten Institutionen im Herbst 2010 die Kommissionsmitglieder
für die 6. Amtsperiode berufen.
Bei der konstituierenden Sitzung vom 5. November 2010 wurden Prof. Dr. Dr. Wiesing,
Tübingen, als Vorsitzender und Prof. Dr. jur. Jochen Taupitz, Heidelberg/Mannheim, als
stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. Als weitere Beisitzer des Vorstands wurden
Prof. Dr. Peter Dabrock, Erlangen, Dr. Dr. Graumann, Oldenburg, und Prof. Dr.
Henn, Homburg, gewählt.
Eine Übersicht zu den Mitgliedern der 6. Amtsperiode kann auf der Homepage der
ZEKO eingesehen werden (vgl. www.zentrale-ethikkommission.de).
Die Arbeitsplanung der ZEKO sieht u. a. eine Befassung mit den Themen „Ärztliche Behandlung
jenseits von Krankheit“, „Gesundheitsversorgung von Migranten“ und „UN-
Behindertenrechtskonvention: Psychiatrische Zwangsmaßnahmen“ vor. Das letztgenannte
Thema wird in einer Ergänzung zur bisherigen ZEKO-Stellungnahme vom Februar
2010 münden.
4.1.3 Ständige Konferenz der Geschäftsführungen und der Vorsitzenden der
Ethik-Kommissionen der Landesärztekammern
Die Ständige Konferenz der Geschäftsführungen und der Vorsitzenden der Ethik-Kommissionen
der Landesärztekammern dient dem regelmäßigen Erfahrungs- und Gedankenaustausch
der Ethik-Kommissionen der Landesärztekammern. Vorsitzender der
Ständigen Konferenz ist der Präsident der Ärztekammer Sachsen-Anhalt, Dr. Henning
Friebel, Stellvertretende Vorsitzende ist Dr. rer. nat. Silke Schrum, Ärztekammer Hamburg.
Das Gremium hat im Berichtsjahr einmal im Plenum getagt und verschiedene
Themen im schriftlichen Verfahren bearbeitet. Die Arbeitsgruppen der Ständigen Konferenz
haben im Berichtsjahr insgesamt fünfmal getagt und zwei Ad-hoc-Sitzungen
durchgeführt. Im Berichtszeitraum haben Mitglieder der Ständigen Konferenz an drei
Gesprächen im Bundesministerium für Gesundheit zum Erfahrungsaustausch über das
Verfahren zur Bewertung von arzneimittel- und medizinprodukterechtlichen Studienanträgen
teilgenommen.
Seit dem Beschluss des Vorstands der Bundesärztekammer vom Oktober 2009 besteht
für die öffentlich-rechtlichen medizinischen Ethik-Kommissionen der Universitäten
bzw. medizinischen Fakultäten sowie die Ethik-Kommissionen der Länder, die nicht bereits
auf landesrechtlicher Basis mit den Kammern verbunden sind, die Gelegenheit, an
den Sitzungen der Ständigen Konferenz teilzunehmen. Vertreter von sechs der öffentlich-rechtlichen
medizinischen bzw. nicht auf Landesebene mit den Ärztekammern verbundenen
Ethikkommissionen haben an der Plenarsitzung der Ständigen Konferenz
vom April 2010 teilgenommen; Vertreter fakultärer medizinischer Ethikkommissionen
waren an verschiedenen Arbeitsgruppen der Ständigen Konferenz beteiligt.
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